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junge Welt: Anfang 2009 wird in El Salvador ein neuer Präsident gewählt. Die Linke muß sich gegen die Regierung, deren US-Verbündete und eine CSU-nahe Stiftung zur Wehr setzen
Im Gespräch mit junge Welt bezeichnete die entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Heike Hänsel, die Reaktion der Bundesregierung als »skandalös«. Die Regierungskoalition bescheinigte in ihrer Antwort der ARENA-Partei einen »demokratischen Wandlungsprozeß«. Die beginnende Wahlkampage beweise aber das Gegenteil.
weiterlesen: www.jungewelt.de/2008/05-02/029.php
Gränzbote: Hänsel fordert Volksabstimmung
[...] Über den EU-Reformvertrag hat Heike Hänsel, baden-württembergische Bundestagsabgeordnete der Linken, in Biberach gesprochen. Ihre Partei setze sich nachdrücklich für eine Weiterentwicklung der europäischen Zusammenarbeit ein, so die Abgeordnete. Leitvorstellung sei dabei die Entwicklung eines möglichst demokratischen, sozialen und friedlichen Europas, so Hänsel. Sie forderte, die in den Mitgliedsstaaten erreichten Sozialstandards auf EU-Ebene zu übertragen und weiter zu entwickeln. Der EU-Reformvertragstext habe Mängel, fand sie. Ihr fehle ein Passus, der dem Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes entspreche. Als entscheidenden Mangel betrachte sie, dass über den EU-Vertrag in den allermeisten Ländern nicht von der Bevölkerung abgestimmt werden solle. Aus diesen Gründen fordere ihre Fraktion eine Volksabstimmung über den Vertrag von Lissabon. [...]
weiterlesen: www.szon.de/lokales/biberach/region/200804150344.html
Schwäbisches Tagblatt: Der Bundestag beschließt heute über die Annahme des EU-Reformvertrags. Drei der vier Tübinger Bundestagsabgeordneten wollen ihm zustimmen
Heike Hänsel, Die Linke:
1. Ich lehne den EU-Reformvertrag ab. Er entspricht im Wesentlichen dem EU-Verfassungsvertrag, der bei den Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden gescheitert ist und jetzt in neuer Verpackung und ohne Beteiligung der Bevölkerung durchgebracht werden soll. Dieses Vorgehen ist völlig undemokratisch und schadet der europäischen Idee. Es wurde eine historische Chance vertan, über die politische Zukunft Europas mit den Menschen ernsthaft zu diskutieren. Stattdessen misstrauen die Regierungen ihrer eigenen Bevölkerung. So ist dieser Vertrag nur ein Projekt der Regierungen und Konzerne.
2. Die Ausweitung der Kompetenzen für das EU-Parlament und eine klarere Zuteilung von Zuständigkeiten begrüße ich zwar grundsätzlich, halte ich aber für nicht weitgehend genug. Vieles bleibt im Unklaren. Viel schwerer wiegt für mich, dass der Vertrag eine neoliberale Wirtschaftsausrichtung festschreibt, die unter dem Diktat globaler Wettbewerbsfähigkeit den Abbau von Löhnen und Sozialstandards und den Steuersenkungswettlauf vorantreibt. Ich lehne die im Reformvertrag verankerte Verpflichtung zur Aufrüstung und die neu eingerichtete Rüstungsagentur ab.
3. Die EU muss zu einer Friedens- und Sozialunion weiterentwickelt werden, nach innen und außen. Dazu gehört auch ein menschenwürdiger Umgang mit Flüchtlingen statt Militarisierung der Grenzen. Dazu gehört eine Abrüstungsverpflichtung, eine Friedensagentur und die Auflösung der Atomgemeinschaft. Ich wünsche mir ein Europa, in dem die Menschen über wichtige Grundlagen ihres Zusammenlebens selbst entscheiden, deshalb müssen die Parlamente auf EU- und Staaten-Ebene substanziell gestärkt und die Subsidiarität gesichert und mehr Volksabstimmungen ermöglicht werden.
weiterlesen: www.tagblatt.de/2367421/
Neues Deutschland: Kritik an »falscher Agrar- und Welthandelspolitik«
[...] Heike Hänsel (LINKE) erwiderte, es reiche nicht aus, an die Moral von Spekulanten zu appellieren. »Wir brauchen eine Regulierung der Finanzmärkte und ein Verbot von Hedge-Fonds.« Die Linkspolitikerin kritisierte, die Handelspolitik habe »die Ernährungssicherheit vieler Länder des Südens kaputt gemacht«. Die bilateralen EU-Partnerschaftsabkommen (EPAs) würden die Hungerkrise durch massive Förderung von Freihandel noch verschärfen. [...]
weiterlesen: www.neues-deutschland.de/artikel/127700.html
Netzeitung: Reaktion auf Nahrungsmittelkrise: Regierung verspricht mehr Geld gegen Hunger
[...] Die Linke-Abgeordnete Heike Hänsel forderte eine Eindämmung von Spekulationen. [...]
weiterlesen: www.netzeitung.de/politik/deutschland/989277.html
Gränzbote: Abgeordnete kritisiert EU-Reformvertrag
[...] Der Kreisverband der Partei Die Linke und der DGB Biberach laden zu einer öffentlichen Veranstaltung am Mittwoch, 16. April, um 19 Uhr, ins Nebenzimmer des -Schützenkellers in Biberach ein. Zu Gast ist die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel, eine der drei Bundestagsabgeordneten der Linken aus Baden-Württemberg. Da voraussichtlich Ende April die Ratifizierung des EU-Reformvertrags im Bundestag ansteht, wird Heike Hänsel über die Haltung ihrer Fraktion zu diesem Thema sprechen. Die Linke lehnt den vorliegenden Vertragstext ab, denn - so heißt es in einer Pressemitteilung - sie befürchte negative soziale Auswirkungen und eine Militarisierung der EU-Außenpolitik. Daneben wird ausreichend Zeit sein, um über die sonstigen Arbeitsschwerpunkte und die parlamentarischen Initiativen der Linksfraktion im Bundestag zu sprechen und mit den Positionen des DGB zu vergleichen. [...]
weiterlesen: www.szon.de/lokales/biberach/region/200804150344.html
Weinheim Aktuell: „Die militärische Entwicklung geht immer zu Lasten der zivilen.“
[...] Bei einer Veranstaltung der Weinheimer Linken sprach die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel über die Lage in Afghanistan. Sie kam auf Einladung des Ortsvorsitzenden Carsten Labudda. Der volle Saal des Restaurants „Beim Alex“ im Rolf-Engelbrecht-Haus zeuge vom großen Interesse an den friedenspolitischen Vorstellungen der Linken. Die Friedensfrage sei laut Hänsel einer der thematischen Schwerpunkte der Linken. [...]
weiterlesen: www.neues-deutschland.de/artikel/127700.html
Stuttgarter Nachrichten: Ostermarsch: Kritik am Irak-Krieg
[...] "Bush gehört vor ein UN-Kriegsverbrechertribunal", verlangt Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete der Linken. Sie zitiert den Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz, der die bisherigen Kosten des Irak-Desasters mit drei Billionen Dollar beziffert. "Damit hätte sich das Weltenergiesystem auf ressourcenschonende Versorgung umstellen lassen", sagt Hänsel. Von sozialen Wohltaten an die Ärmsten ganz zu schweigen. Unter Beifall kritisiert Hänsel den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und anderswo im Ausland. [...]
weiterlesen: www.stuttgarter-nachrichten.de/stn/page/detail.php/1666694
Schwäbische Post: Irak-Krieg verurteilt - 150 Teilnehmer beim Ostermarsch
[...] Danach war die Bundestagsabgeordnete der Linken, Heike Hänsel, an der Reihe. Sie verurteilte in ihrer Ansprache den Irak-Krieg und die USA aufs Schärfste und forderte in diesem Zusammenhang die Bundesregierung dazu auf, die US-Militärbasen in Deutschland zu schließen. [...]
Schwäbisches Tagblatt: Heike Hänsel für Schulfonds
[...] Die Bundestagsabgeordnete der Linken Heike Hänsel unterstützt die Forderung nach einem Schulfonds der Kommunen und Landkreise zur Finanzierung der Schüler-Erstausstattung und des Mensa-Essens von Kindern aus armen Familien. Solange der Bund nicht handle liege auch Verantwortung auf lokaler Ebene, heißt es in ihrer Antwort auf ein Schreibens des Landrats Joachim Walter [...]
Schwäbisches Tagblatt: 80 Demonstranten protestierten gegen den Krieg im Irak
Die Bundestagsabgeordnete der Linken, Heike Hänsel, forderte die Schließung der Stützpunkte. Sie verlangte ein internationales Kriegsverbrecher-Tribunal: „Für mich ist das der größte Skandal, dass es keine Konsequenzen gab für diejenigen, die den Krieg angezettelt haben.“
weiterlesen: www.tagblatt.de/35668362
Schwäbisches Tagblatt: Ostermärsche gehen weiter
„Vernunft muss her statt Militär – Ausreiseverbot für die Bundeswehr“: Das ist das Motto des diesjährigen Ostermarschs am Samstag, 22. März, in Stuttgart. Er richtet sich vor allem gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Die Auftaktkundgebung beginnt um 12 Uhr am Deserteursdenkmal vor dem Theaterhaus in der Siemensstraße 11. Unter den Rednern wird die Bundestagsabgeordnete der Linken Heike Hänsel sein. Die Tübinger Teilnehmer treffen sich um 10.20 Uhr am Bahnhofsvorplatz zur Bahnfahrt nach Stuttgart.
weiterlesen: www.tagblatt.de/2321197
Schwäbisches Tagblatt: Protest gegen den Irak-Krieg
Am Donnerstag, 20. März, um 17 Uhr beginnt vor dem d.a.i. ein Demonstrationszug gegen den Irak-Krieg, anschließend ist auf dem Holzmarkt eine Kundgebung mit Chris Capps, einem ehemaligen US-Soldaten, der sich in der Gruppe Irak Veterans against the War engagiert, mit der Abgeordneten der Linkspartei Heike Hänsel und der Irakerin Muna Al-Ani.
weiterlesen: www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=2321799
Schwäbisches Tagblatt: Abgeordnete sind nicht amtsmüde
Die Tübinger Abgeordneten Winfried Hermann (Grüne) und Heike Hänsel (Die Linke) wollen 2009 erneut für den Bundestag kandidieren. [...] Heike Hänsel, 2005 erstmals gewählt, möchte ebenfalls weitermachen. Bei der Linken sei die Wahl 2009 aber noch kein Thema gewesen.
weiterlesen: www.tagblatt.de/2321752
Schwäbisches Tagblatt: Teilzeit für alle - Frigga Haug will Pflichten und Chancen neu verteilen
„Die Vier-in-einem-Perspektive“ heißt das neue Buch der früheren Hamburger Soziologie-Professorin. Gestern stellte es die 70-Jährige zusammen mit ihrem ebenfalls gerade erschienenen Band „Rosa Luxemburg und die Kunst der Politik“ bei einer Sonntags-Matinee der Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel vor. Über dreißig Interessierte kamen ins „Linke Forum“.
weiterlesen: www.tagblatt.de/2318850
Schwäbisches Tagblatt: Landesinnenminister Heribert Rech hält die Linke für verfassungsfeindlich. Ihre Tübinger Vertreter verwahren sich gegen den Vorwurf
Die Tübinger Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel und ihre Kollegen Ulrich Maurer und Karin Binder verlangen von der Landesregierung, die Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz einzustellen. Damit würde sie dem Beispiel der CDU-geführten Landesregierung des Saarlandes folgen und sich „auch auf europäischer Ebene nicht weiter lächerlich machen.“
weiterlesen: www.tagblatt.de/2318799
junge Welt: Militärstrategie der kolumbianischen Regierung provoziert weltweit Proteste
Die Abgeordnete der Linksfraktion im deutschen Bundestag, Heike Hänsel, forderte die Berliner Regierung auf, »Uribe nicht länger Rückendeckung für seine gefährliche Politik (zu) geben«. Schließlich hätten erst die Angriffe der kolumbianischen Armee den bewaffneten Konflikt weiter zugespitzt und die gesamte Region militarisiert, so Hänsel.
weiterlesen: www.jungewelt.de/2008/03-08/026.php
Schwäbisches Tagblatt: Sie gibt niemals auf - Afghanische Menschenrechtlerin im „Arsenal“
In ihrer Heimat kann sich Joya derzeit nur mit zwölf Bodyguards in die Öffentlichkeit trauen. Das sagte Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Links-Fraktion im Bundestag, die Joya nach Tübingen eingeladen hat. Hänsel setzt sich dafür ein, dass Joya in das Schutzprogramm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ aufgenommen wird. Arsenal-Chef Stefan Paul freute sich über „die hochkarätigen Gäste“, die „ein bisschen vom politischen Flair der Berlinale“ nach Tübingen gebracht hätten. Dort sprach die Initiative „Cinema for Peace“ Joya den Internationalen Menschenrechtspreis zu.
weiterlesen: www.tagblatt.de/2291301
junge Welt: Berlinale-Preis für Malalai Joya
Heike Hänsel, Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag, gratulierte Joya und appellierte an den Bundestagsausschuß für Menschenrechte, Joya in das Schutzprogramm »Parlamentarier schützen Parlamentarier« aufzunehmen. Die Linke bietet die Möglichkeit, den Film zu sehen und anschließend mit Malalai Joya zu diskutieren. Die Veranstaltungen beginnen am heutigen Freitag um 19.30 Uhr im Kino Babylon in Berlin-Mitte (Rosa-Luxemburg-Str. 30), am Samstag um 19 Uhr im Tübinger Kino Arsenal (Am Stadtgraben 33) und am Sonntag um 19.30 Uhr im Freiburger Café Velo (Wentzinger Str. 15).
weiterlesen: www.jungewelt.de/2008/02-15/064.php
Schwäbisches Tagblatt: Die meisten Wahlkreis-Abgeordneten wollen das Stammzell-Gesetz nicht lockern
Auch Heike Hänsel missfällt die „starke Verwertungslogik“, die hinter der Forderung nach einem neuen Stichtag stehe. Nach den Anhörungen hält sie die Forschungsmöglichkeiten für ausreichend.
weiterlesen: www.tagblatt.de/2288715
AP: Bundesregierung weist Spekulationen über Mandatsausweitung zurück
Die Abgeordnete der Linksfraktion, Heike Hänsel, sagte, die Bundeswehr sei Teil des Problems. «In Afghanistan wird Krieg geführt, und die Bundeswehr ist dabei.» Aus entwicklungspolitischer Sicht müsse gesagt werden, dass die Situation für die Menschen katastrophal sei. Außerdem müsse sich Deutschland fragen, mit wem sie eigentlich kooperiere, wenn 60 Prozent der Parlamentarier in Drogenaktivitäten verstrickt seien oder einen militärischen Hintergrund hätten. «Wir brauchen einen Politikwechsel», verlangte Hänsel.
weiterlesen: www.pr-inside.com/de/bundesregierung-weist-spekulationen-ueber-r438775.htm
junge Welt: Frieden heißt nun Terror - Jetzt auch in Deutschland: Gegner des Kriegskurses in Kolumbien werden diffamiert. Eklat um Antrag der Linksfraktion im Bundestag
Tatsächlich liest sich der Text des sechseitigen parlamentarischen Antrags von Mitte Juni vergangenen Jahres weit weniger brisant, als vom Oberfranken Guttenberg und der FAZ dargestellt. Auf Initiative von Heike Hänsel, Wolfgang Gehrcke und weiterer Linksparteiabgeordneter sollte die Bundesregierung aufgefordert werden, der Respektierung der Menschenrechte in dem südamerikanischen Krisenstaat mehr Aufmerksamkeit zu widmen.
weiterlesen: www.jungewelt.de/2008/02-07/022.php
junge Welt: Angriff ins Leere - Deutscher Außenminister übt scharfe Kritik an venezolanischer Regierung. Besonnene Reaktion in Caracas
Als »nicht überraschend« bezeichnete die Bundestagsabgeordnete der Linken, Heike Hänsel, Steinmeiers Wortmeldung. Venezuela verunsichere ihn, »weil die SPD sich längst davon verabschiedet hat, Politik für die Interessen der Bevölkerungsmehrheit zu entwickeln«. Venezuela indes belege, daß eine solche Regierung möglich sei, meint die entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion.
weiterlesen: www.jungewelt.de/2008/02-04/028.php
Schwäbisches Tagblatt: Erste Reaktionen auf Hessen-Wahl: Schallende Ohrfeige
Als „überraschend knapp“ wertete die Tübinger Bundestagsabgeordnete der Linken, Heike Hänsel, gestern Abend das Ergebnis ihrer Partei in Hessen. In dem „polarisierenden Wahlkampf“ zwischen CDU-Ministerpräsident Roland Koch und der SPD-Spitzenkandidatin habe den Linken „die Kraft gefehlt, mehr eigene politische Akzente zu setzen“. Dass die Linken den Sprung ins Parlament dennoch geschafft haben – vor allem mit deutlich über sechs Prozent in Niedersachsen – freute die Tübinger Abgeordnete.
weiterlesen: www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=2221100
Das Parlament: Tropenwälder - Waldvernichtung wirksam bekämpfen
Unterstützung fanden die Grünen bei ihrem Antrag von der Linksfraktion. Allerdings lehnte die Abgeordnete Heike Hänsel das vorgeschlagene Instrument ab. Dies würde nur dazu führen, den Regenwaldschutz in den Handel mit Treibhausgaszertifikaten einzubinden.
weiterlesen: www.bundestag.de/dasparlament/2008/05-06/WirtschaftFinanzen/19433904.html
Schwäbisches Tagblatt: Tübinger Beim weltweiten Aktionstag
TÜBINGEN /DAVOS. Über Friedensgemeinden und Konflikte in Kolumbien spricht die Tübinger Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Heike Hänsel heute in Davos. [...]
Schwäbisches Tagblatt: Hänsel: Linke soll nicht mehr überwacht werden
TÜBINGEN (ran). In einem offenen Brief fordert die Tübinger Abgeordnete der Linken Heike Hänsel, die Überwachung ihrer Partei durch den baden-württembergischen Verfassungsschutz zu beenden.
weiterlesen: www.tagblatt.de/2212934
Reutlinger Generalanzeiger: Die Linke - Heike Hänsel schreibt an Innenminister - Protest gegen Überwachung
TÜBINGEN/STUTTGART. Heike Hänsel und ihre Fraktions-Kollegen im Bundestag fordern eine Aufhebung der Überwachung der Partei Die Linke durch den Verfassungsschutz in Baden-Württemberg.
weiterlesen: www.gea.de/detail/904604
Schwäbisches Tagblatt: Hänsel spendet Diätenerhöhung
TÜBINGEN. Die Tübinger Bundestagsabgeordnete der Linken Heike Hänsel schließt sich der Initiative ihrer Fraktion an, den Betrag, um den die Diäten nach einem Beschluss des Bundestags in zwei Stufen steigen werden, an politische Initiativen weiterzugeben. Die Abgeordneten der Linken hatten im Dezember gegen die Diätenerhöhung gestimmt.
weiterlesen: www.tagblatt.de/2208818
Schwäbisches Tagblatt: Eine neue Bürgerbewegung - Beim Neujahrsempfang versuchte OB Boris Palmer seine 600 Gäste für ein Klima-Bündnis zu gewinnen
Vorneweg begrüßte Palmer, der sich die goldene Amtskette umgelegt hatte, die Ehrenbürger Erwin Geist, Helmut Calgéer, Hans Küng und Eugen Schmid. Aus der Riege der Tübinger Abgeordneten sah man Herta Däubler-Gmelin, Rita Haller-Haid, Ilka Neuenhaus, Heike Hänsel, Monika Bormann und Tobias Pflüger. Das Stuttgarter Wissenschaftsministerium war mit dem Rottenburger Alt-OB Klaus Tappeser vertreten, die Universität mit Rektor Bernd Engler, das Klinikum mit Direktor Michael Bamberg. Was noch auffiel im dichten Gedränge der Amts-, Würden- und sonstigen Schlipsträger, war die starke Repräsentanz der heimischen Wirtschaft.
weiterlesen: www.tagblatt.de/2208054
Tagblatt Online: Heike Hänsel spendet ihre Diätenerhöhung
TÜBINGEN (tol). Die Tübinger Bundestagsabgeordnete der Linken Heike Hänsel schließt sich der Initiative ihrer Fraktion an, den Betrag, um den die Diäten nach einem Beschluss des Bundestags in zwei Stufen steigen werden, an politische Initiativen weiterzugeben. Die Abgeordneten der Linken hatten im Dezember gegen die Diätenerhöhung gestimmt.
weiterlesen: www.tagblatt.de/?artikel_id=35662213
Schwäbisches Tagblatt: Linker Zeitgeist in Tübingen - Beim Neujahrsempfang der Tübinger Linken im Bürgerheim umriss Ulrich Maurer die Ziele für 2008
Die Stühle wurden knapp im Bürgerheim, wo sich an die 60 Gäste zum Neujahrsempfang der Linkspartei einfanden. Mitglieder und Sympathisanten der Linken, aber auch Kritiker und andere interessierte Tübinger rückten an den Tischen zusammen. Unter ihnen die Tübinger Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel und der Europaabgeordnete Tobias Pflüger. Als prominenter Gastredner war Ulrich Maurer an seinen alten Studienort zurückgekehrt.
weiterlesen: www.tagblatt.de/2197123
Reutlinger Generalanzeiger: Empfang - Die Tübinger Linke zeigt Selbstbewusstsein
TÜBINGEN. Über Prosecco und halbe Butterbrezeln (statt Hummer) als den Gipfel der »schwäbischen Genusssucht«, wie Ulrich Maurer es nannte, freuten sich am Samstag die Gäste des ersten Neujahrsempfangs der Linken. Eingeladen hatte der Tübinger Kreisvorstand, gekommen waren neben dem Parlamentarischen Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, Ulrich Maurer, auch der Europaabgeordnete Tobias Pflüger und die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel.
weiterlesen: www.gea.de/detail/899762
Schwäbisches Tagblatt: Nachhaltig sauer auf Rente mit 67 - IG Metall-Podium mit Abgeordneten über neue Wege für gleitende Übergänge aus dem Arbeitsleben
Eröffnet hatte den Reigen der Stellungnahmen auf dem Podium die Tübinger Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel mit der Forderung nach einem Systemwechsel in Richtung „einer großen Erwerbslosenversicherung“, die Kapitalgewinne, Selbständige und Beamte einbeziehe. Der Ausbau der Altersteilzeit ist für Hänsel „eine Antwort auf die größere Produktivität“. Zudem seien Altersteilzeitmodelle geeignet, Jugendlichen den Zugang zu Arbeitsplätzen zu ermöglichen. Damit lag sie ganz auf der Linie der IG Metall-Funktionäre.
weiterlesen: www.tagblatt.de/?artikel_id=2135359
Reutlinger Generalanzeiger: IG Metall - Funktionärskonferenz in Reutlingen mit Podiumsdiskussion zum Thema »Rente mit 67«
Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin des Bundestags, unterstrich, dass ihre Partei alle Kräfte unterstütze, die sich gegen die Rente mit 67 aussprechen. Bereits im Frühjahr hätten die Linken einen Antrag im Bundestag eingebracht, die geförderte Altersteilzeit weiterzuführen. Zur Finanzierung forderte sie einen Systemwechsel. Nach Aussage der Bundestagsabgeordneten setzen sich die Linken für eine solidarische Erwerbstätigenversicherung ein - auch für Selbstständige und Beamte.
weiterlesen: www.gea.de/detail/875770
Reutlinger Generalanzeiger: IG Metall - Funktionärskonferenz in Reutlingen mit Podiumsdiskussion zum Thema »Rente mit 67«
Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin des Bundestags, unterstrich, dass ihre Partei alle Kräfte unterstütze, die sich gegen die Rente mit 67 aussprechen. Bereits im Frühjahr hätten die Linken einen Antrag im Bundestag eingebracht, die geförderte Altersteilzeit weiterzuführen. Zur Finanzierung forderte sie einen Systemwechsel. Nach Aussage der Bundestagsabgeordneten setzen sich die Linken für eine solidarische Erwerbstätigenversicherung ein - auch für Selbstständige und Beamte.
weiterlesen: www.gea.de/detail/875770
Metzinger-Uracher Volksblatt/Der Ermstalbote: Gewerkschafter diskutieren mit Abgeordneten über die Rente mit 67
Die Bundstagsabgeordnete der Linken, die Tübingerin Heike Hänsel, hatte zuvor bereits einen "Systemwechsel" in der Rentenpolitik gefordert. Mit der Erwerbstätigenversicherung sollten mehr Menschen, etwa auch Freiberufler und Selbständige, einbezogen, und die Rentenkasse somit auf eine breitere Basis gestellt werden. Die Rente mit 67 treibe die Menschen dagegen in die Altersarmut. Hänsel forderte stattdessen menschenwürdigere Beschäftigungsverhältnisse und mehr Generationengerechtigkeit bei der Verteilung der Arbeit zwischen Jüngeren und Älteren.
weiterlesen: www.suedwest-aktiv.de/region/metzingerurachervolksblatt/stadt_und_kreis_reutlingen/
Neues Deutschland: »Friedensgemeinden sind die dritte Option« - Heike Hänsel über den Dauerkonflikt zwischen Staat und Guerilla
Letzte Woche hat Kolumbiens Präsident Álvaro Uribe Venezuelas Präsident Hugo Chávez das Vermittlungsmandat in Sachen Geiselaustausch entzogen. Die Zeichen in Kolumbien stehen damit wieder auf Eskalation. Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, war im Oktober zwei Wochen in Kolumbien und besuchte dabei Friedens- und Widerstandsgemeinden, die als Modell für eine friedliche Lösung des Konflikts dienen könnten. Mit ihr sprach Martin Ling.
weiterlesen: www.neues-deutschland.de/artikel/119946.html
Schwäbisches Tagblatt: Die Abgeordnete Heike Hänsel fordert eine neue Kolumbien-Politik
TÜBINGEN (ran). Die Bauern leiden unter Armut, unter Überfällen bewaffneter Banden, unter der Untätigkeit der Regierung. Nach einem Besuch in kolumbianischen Friedensgemeinden zeigt sich Heike Hänsel beeindruckt, „welche Stärke die Menschen trotz des Leids entwickelt haben“. Nun wirbt die Tübinger Bundestagsabgeordnete der Linken für eine neue Kolumbien-Politik und einen Ausbau der Kontakte.
weiterlesen: www.tagblatt.de/2093738
Schwäbisches Tagblatt: Respekt für verdienten Genossen
Umgekehrt hält auch die Tübinger Bundestagsabgeordnete der Linken Heike Hänsel ein Bündnis mit der SPD derzeit nicht für erstrebenswert. Münteferings Entscheidung, seiner kranken Frau beizustehen, verdiene Anerkennung. Hänsel vermutet aber, dass eine „Mischung zwischen privater und politischer Motivation“ den Ausschlag gab. Die SPD habe sich weder beim Mindestlohn noch beim Arbeitslosengeld durchgesetzt. Gemessen an ihrem Bundesparteitag habe sie jetzt ein Glaubwürdigkeitsproblem.
weiterlesen: www.tagblatt.de/2091582
Schwäbisches Tagblatt: Generalangriff aufs Grundrecht
Von den Tübinger Bundestagsabgeordneten stimmten gegen das Überwachungsgesetz nur Winfried Hermann (Grüne) und Heike Hänsel (Die Linke). Annette Widmann-Mauz (CDU) stimmte dafür. Sie will die „organisierte Kriminalität“ schlagen und trifft doch auch ihre Wähler/innen. Herta Däubler-Gmelin (SPD) gab gar keine Stimme ab. Die einstige Justizministerin hielt sich anscheinend aus dem Thema heraus. Schade eigentlich. Bleibt nur zu hoffen, dass wieder einmal das Bundesverfassungsgericht die Bürgerrechte herstellt.
weiterlesen: www.tagblatt.de/2084340
junge Welt: Künast kontra Joya: Arroganz der Macht
Heike Hänsel, Abgeordnete der Linken, hat von Künast in einem offenen Brief eine öffentliche Entschuldigung für ihre »Entgleisung« gefordert. Künast besorge mit ihren Äußerungen »das Geschäft der Fundamentalisten, die Frau Joya zum Schweigen bringen wollen«. Joya ist nominiert für den Sacharow-Menschenrechtspreis des EU-Parlamentes, im Oktober hat sie die Ehrenbürgerschaft in mehreren Städten Italiens erhalten. Ein Sprecher der Grünen-Fraktion erklärte am Donnerstag gegenüber jW, Künast werde auf den Brief nicht antworten. In der Debatte selbst war sie ungerührt bei ihren Aussagen geblieben.
weiterlesen: www.jungewelt.de/2007/10-26/019.php
Spiegel Online: Linkspartei fordert Künast zur Entschuldigung auf
[...] Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete der Linken, hat Renate Künast einen offenen Brief geschrieben. Darin verlangt sie von der prominenten Grünen, "sich für Ihre Entgleisung öffentlich zu entschuldigen". Künast besorge mit ihren Äußerungen "das Geschäft der Fundamentalisten, die Frau Joya zum Schweigen bringen wollen", und liefere ihnen "Vorwände für neue Angriffe". [...]
weiterlesen: www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,512589,00.html
Schwäbisches Tagblatt: Hänsel informiert sich in Kolumbien
TÜBINGEN. Heike Hänsel, Tübinger Bundestagsabgeordnete der Linken ist noch bis 24. Oktober in Kolumbien, um auf die Situation verschiedener Friedens- und Widerstandsgemeinden aufmerksam zu machen. Diese Gemeinden im Nordwesten Kolumbiens praktizieren seit Jahren gewaltfreien Widerstand gegen Vetreibung un Landraub von Großgrundbesitzern. Da Tübingen bereits durch die Coca-Cola-Aufklärungskampagne des Personalrats am Uniklinikum und mehrerer Schulklassen die Situation von Gewerkschaftern in Kolumbien thematisiert hat, will sich Hänsel auch mit Vertreter(inne)n der Gewerkschaft Sinaltrainal in Bogota treffen, um sich über die aktuelle Situation in den Coca-Cola-Abfüllanlagen zu informieren.
Schwäbisches Tagblatt: Gegen Einsatz in Afghanistan
TÜBINGEN. Vertreter/innen von Friedensplenum und Friedensmahnwache werden am heutigen Mittwoch in den Büros der Tübinger Bundestagsabgeordneten Annette Widmann-Mauz (CDU), Herta Däubler-Gmelin (SPD) und Heike Hänsel (Die Linke) mehr als 1900 Unterschriften überreichen. Die Unterzeichner fordern die Abgeordneten auf, bei der Abstimmung am kommenden Freitag gegen eine Verlängerung der Bundeswehreinsätze in Afghanistan zu stimmen. [...]
Schwäbisches Tagblatt: Krieg und die Dominanz der Männer machen weibliche Selbstständigkeit in Kaschmir fast unmöglich
Über 40 Menschen sind zu der Premiere des Dokumentarfilms, der übersetzt „Frauen zwischen den Fronten – Stimmen der Frauen von Kaschmir“ heißt, am Donnerstagabend ins Tübinger Erasmushaus gekommen. Zu der Filmvorführung hatten die Informationsstelle Militarisierung, das ZAK (Zentralamerikakomitee) und die Bundestagsabgeordnete der Linken Heike Hänsel eingeladen.
In nächster Zeit soll der Film in weiteren Städten gezeigt werden. Heike Hänsel trug dazu bei dies zu ermöglichen, indem sie Assabah Khan half, ein Visum zu bekommen.
weiterlesen: www.tagblatt.de/2022450
Berliner Zeitung: 5,7 Milliarden Euro gegen Aids, Malaria, Tbc
Die Entwicklungs-Expertin der Linksfraktion, Heike Hänsel, forderte weitere Mittel.
weiterlesen: www.berlinonline.de/berliner-zeitung/print/politik/689497.html
AP: Neuer Finanzierungsweg im Kampf gegen Aids
Auch die entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Heike Hänsel, forderte neben der kräftigen Auffüllung des Fonds eine Flugticketsteuer.
weiterlesen: www.live-pr.com/print1048161153.htm
junge Welt: Die junge afghanische Frauenrechtlerin Malalai Joya sprach in Berlin über ihren Kampf gegen Warlords und Besatzung
Wahrscheinlich hat man sie deshalb auch nicht in den Auswärtigen Ausschuß des Bundestages gelassen, wie die entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion Heike Hänsel berichtete. Statt dessen seien in dessen Sitzung diese Woche nur Vertreter afghanischer Organisationen zu Wort gekommen, die für die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes werben. Hänsel verwies darauf, daß die Ausgaben für die Bundeswehr in Afghanistan sich auf rund 600 Millionen Euro pro Jahr belaufen, während für die Entwicklungszusammenarbeit nur 88 Millionen ausgegeben werden.
weiterlesen: www.jungewelt.de/2007/09-21/003.php
Berliner Umschau: Malalai Joya: Militäreinsatz in Afghanistan muss enden
Am 19. September fand in der Berliner Volksbühne eine Veranstaltung unter dem Titel „Malalai Joya: Zur Situation von Frauen in Afghanistan“, organisiert von der Partei Die Linke, statt. Sie untermalte nicht nur die Parteiposition, dass der Bundeswehreinsatz in Afghanistan vollständig beendet werden müsse. Auch gab die afghanische Parlamentariarin Malalai Joya einen Einblick in die tatsächliche Situation vor Ort.
weiterlesen: www.berlinerumschau.com/index.php?set_language=de&cccpage=20092007ArtikelPanoramaDietzen1
Zweiwochendienst: „Afghaninnen leben unter katastrophalen Bedingungen“
Laut Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, kämpft Joya in Afghanistan für Frauenrechte und hat dort ein Frauen- und Kinderkrankenhaus aufgebaut, das die Linksfraktion mit einer Spende fördern will.
weiterlesen: www.zwd.info/index.php?cat=1&group_id=103&id=6718&content_id=174&action=show_news
Schwäbisches Tagblatt: Damit die anderen bomben - Podiumsdiskussion über die Afghanistan-Einsätze der Bundeswehr
TÜBINGEN (dhe). „Was suchen deutsche Soldaten am Hindukusch?“ Auch das Tübinger Friedensplenum diskutiert die Afghanistan-Einsätze der Bundeswehr. Auf seine Einladung sprachen die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel und der kritische Bundeswehr-Oberstleutnant Jürgen Rose am Freitag im Schlatterhaus.
weiterlesen: www.tagblatt.de/?artikel_id=1986534
Linkszeitung: Afghanische Frauenrechtlerin für Abzug der NATO-Truppen
Berlin (LiZ). "Malalai Joya ist eine unbestechliche Abgeordnete, die mutig für Frauenrechte, Partizipation und eine friedliche Entwicklung in Afghanistan kämpft", sagt Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Die Linke zu einem Besuch der afghanischen Frauenrechtlerin und Parlamentarierin, die auf Einladung der Linksfraktion vom 18. bis 21. September in Berlin über die Situation von Frauen in ihrem Heimatland berichten, Gespräche mit deutschen Abgeordneten führen und um Unterstützung für ein von ihr aufgebautes Frauen- und Kinderkrankenhaus werben will. Frau Joya ist in Afghanistan eine der bekanntesten Politikerinnen. "Entscheidend dabei ist ihre Forderung nach einem Abzug der Besatzerinnen und Besatzer, die aus strategischen Interessen mit den Warlords und Drogenbaronen zusammenarbeiten", so Heike Hänsel.
weiterlesen: http://linkszeitung.de/content/view/144024/45/
Neues Deutschland: 100 Jahre Sozialistische Frauenkonferenz: Streit ums Erbe und Hoffnung auf neuen Feminismus
Bereits Mitte August hatte die Linksfraktion zu einem Kongress eingeladen. Besonders wichtig war den Teilnehmerinnen das Thema »Frieden«. Sie wandten sich vehement gegen die Vereinnahmung frauenpolitischer Forderungen zur Begründung von Militäreinsätzen, etwa in Afghanistan. Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion, forderte, zivile Konzepte zur Umsetzung von Frauenrechten zu entwickeln.
weiterlesen: www.nd-online.de/artikel.asp?AID=115897&IDC=2
Schwäbisches Tagblatt: Überleben im Räderwerk kostet Kraft
TÜBINGEN (ran). Seit Heike Hänsel Bundestagsabgeordnete ist, übt sie sich im Spagat. Sie hat sich vorgenommen, neben der Parlamentsarbeit ihr außerparlamentarisches Standbein beizubehalten – was oft bedeutet: Unterwegssein rund um die Uhr. Welche Möglichkeiten ihr das Mandat eröffnet, hat sie beim Protest gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm gemerkt – wenn es etwa darum ging, Auskunft über Festnahmen zu erhalten, für Demonstranten Rechte durchzusetzen oder die Aufmerksamkeit der Medien zu wecken.
weiterlesen: www.tagblatt.de/?artikel_id=1944506
Linkszeitung: Aachener Friedenspreis für San José in Kolumbien
"Mit großer Sympathie haben wir die Verleihung des diesjährigen Aachener Friedenspreises an die Friedensgemeinde San José de Apartadó zur Kenntnis genommen", heißt es in einer Erklärung der Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel und Wolfgang Gehrcke (beide Die Linke). Seit nunmehr zehn Jahren lebten die Menschen in San José ihre selbst erklärte Neutralität und Gewaltfreiheit inmitten einer Region, in der es immer wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen von Paramilitärs, regulärem Militär und Guerillagruppen komme.
weiterlesen: http://linkszeitung.de/content/view/140514/45/
Hamburger Abendblatt: Deutsche Entwicklungshilfe für China umstritten
Die Linke-Abgeordnete Heike Hänsel verlangte neue Akzente bei den Finanzhilfen. Bislang stünden dabei wirtschaftliche Interessen im Vordergrund. Künftig sollten "Menschenrechts- und Sozialstandards zentraler Gegenstand der Zusammenarbeit sein".
weiterlesen: www.abendblatt.de/daten/2007/08/25/786549.html
Schwäbisches Tagblatt: Karlsruher SI-Leute demonstrierten in Tübingen
[...] Kirschniak war jedoch nicht bereit, die Delegation aus Karlsruhe im Sparkassen-Carré zu empfangen. Deshalb zogen die Demonstranten vom Busbahnhof durch die Altstadt zur Sparkassen-Hauptstelle am Lustnauer Tor. Dort bliesen sie so kräftig in ihre Trillerpfeifen, dass die in der Nachbarschaft wohnende Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel (Linkspartei) auf sie aufmerksam wurde. Prompt eilte sie herbei und versprach den Protestierern, sich bei OB Boris Palmer und bei Raimund Kirschniak für sie einzusetzen.
weiterlesen: www.tagblatt.de/?artikel_id=1910363
Badische Zeitung: Die Linke im Landkreis entdeckt die Lokalpolitik
[...] Ein großer Dorn im Auge der entwicklungspolitischen Sprecherin ihrer Fraktion ist die, wie sie sagt, zunehmende Militarisierung der deutschen Außenpolitik, die mit humanitärer Hilfe vermischt werde. Allein die Linke hinterfrage den Bundeswehreinsatz in Afghanistan und lehne eine Verlängerung des Mandats ab. Hänsel ist überzeugt, dass der Welthandel die Probleme in den armen Länder nicht löst. "Diese zahlen einen hohen Preis für die Liberalisierung, ohne dass sich die Situation merklich verbessert." Der sozialen und ökologischen Herausforderung gemeinsam zu begegnen, formulierte sie als zentrale Aufgabe der Zukunft.
Schwäbisches Tagblatt: Tübingen, die grün-bunte Stadt
[...] Der Erste Bürgermeister Tübingens war wie sein Chef Palmer und die Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel (Linkspartei) und Winne Hermann (Grüne) die ganze Zeit am Bahnhof präsent. [...]
Reutlinger Generalanzeiger: Tübingen war außer sich
[...] Als aus der ersten Reihe der Gegendemonstranten drei Personen die Blockade durchbrechen wollten, griff die Polizei beherzt zu, nahm sie vorläufig fest, was dann die Linken-Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel, die den Vorfall gar nicht mitbekommen hatte, zu heftigen Demarchen bei der Polizei veranlasste. [...]
Schwäbisches Tagblatt: Lokalpolitik aufmischen - Die Linke gründet einen Kreisverband
Nach Tübingen nun Reutlingen: Am Dienstag gründete Die Linke in der "Germania" einen Kreisverband und wählte einen achtköpfigen Vorstand. Alle Vorständler sind gleichberechtigt, auch die Frauenquote von 50 Prozent ist erfüllt. Und die Tübinger Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel gab den Nachbarn gute Wünsche mit auf den Weg. Von 52 Mitgliedern, die nach Vereinigung von WASG und Linkspartei/PDS dem neuen Verband angehören, waren 35 da - manch etablierte Partei zählt bei ihren Versammlungen weniger.
weiterlesen: www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=1873106
Schwäbisches Tagblatt: Klinikumspersonalrat lud zur Diskussion über die Gesundheitsreform
[..] Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete für Die Linke, kritisierte die „starke Entsolidarisierung“ durch die Gesundheitsreform. Denn künftig gelte nicht mehr: „Gesunde zahlen für Kranke, Jüngere für Ältere, Erwerbstätige für Erwerbslose.“ Hänsel blieb skeptisch, ob im Gesundheitswesen Wettbewerbsregeln als oberstes Prinzip taugten. [...] „Wenn andere Einkommensarten gegenüber dem Faktor Arbeit wachsen, so will es auch Hänsel, „muss man sie in die Finanzierung einbeziehen.“ [...]
weiterlesen: www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=1853762
junge Welt: »Reine Farce« - Parlamentarierversammlung von AKP- und EU-Staaten brachte keine Einigung zu Freihandelsabkommen
Ann Friday
Am Donnerstag ging die Konferenz von Parlamentariern aus Ländern Afrikas, der Karibik und des pazifischen Raumes (AKP-Staaten) und den 27 EU-Staaten in Wiesbaden zu Ende. Von den Medien nahezu unbeachtet, hatten die Abgeordneten u.a. zu den Themen Sudan, Simbabwe und bilaterale Freihandelsabkommen diskutiert. In einer Resolution wurde einstimmig jede Form von Gewalt gegen die Zivilbevölkerung in Darfur und die Behinderung humanitärer Hilfe verurteilt. Gefordert wurde auch ein Stop der Waffenlieferungen. Eine Resolution zur Situation in Simbabwe kam nicht zustande, unter anderem weil Abgeordnete aus diesem Land nicht an der Konferenz teilnehmen konnten.
weiterlesen: www.jungewelt.de/2007/06-30/044.php
Linkszeitung: EU-AKP-Treffen: Nichts von demokratischer Kontrolle - Heike Hänsel (Die Linke): Einbindung der Zivilgesellschaft ist eine Farce
[...] Dabei forderten die EU-Kommission und Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul mehrfach "gute Regierungsführung und zivilgesellschaftliche Beteiligung" von ihren AKP-Partnern. "Diese Forderungen sind eine reine Farce", sagte hingegen Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Die Linke. [...]
weiterlesen: www.linkszeitung.de/content/view/124224/45/
Reutlinger Generalanzeiger: Ract-Festival - Umsonst und draußen in Tübingen
Zum Programm gehören Breakdance-Vorführungen und ein Singer/Songwriter-Wettbewerb, mehr als 30 Workshops, neun Doku-Filme sowie drei Podiumsdiskussionen - unter anderem über Klima-Politik (mit OB Boris Palmer), »Coca Cola kills« und den G-8-Gipfel (mit der Bundestagsabgeordneten der Linken, Heike Hänsel).
weiterlesen: www.gea.de/detail/762416
junge Welt: EU als verdrängt lokale Produzenten
Anläßlich des Treffens der Parlamentarischen Versammlung von Europäischer Union und AKP-Staaten und der Verhandlungen über die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs) erklärt Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion: [...]
weiterlesen: www.jungewelt.de/2007/06-23/056.php
Linkszeitung: Die Linke fordert Moratorium für EPA-Verhandlungen
Existenzgrundlagen von Millionen Menschen stehen auf dem Spiel
Berlin/Brüssel (LiZ). Vor einem Treffen von Parlamentariern der EU mit Abgeordneten aus Afrika, der Karibik und dem pazifischen Raum (AKP-Staaten) hat die entwicklungs- politische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Heike Hänsel, vor einer einseitigen Verfolgung europäischer Interessen bei den Verhandlungen über die Wirtschaftspartnerschafts- abkommen (EPAs) zwischen EU und AKP-Staaten gewarnt: "Die Europäische Union drängt in den Verhandlungen zu den EPAs auf einen weit gehenden Abbau der Handelszölle in den AKP-Staaten und will für EU-Unternehmen Investitionsschutz, Gleichstellung im Wettbewerb und Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen in diesen Ländern durchsetzen."
weiterlesen: www.linkszeitung.de/content/view/122594/45/
Schwäbisches Tagblatt: Bloß nicht wehrlos an Schläuchen hängen
[..] Heike Hänsel, 41, (Die Linke) geht ebenfalls davon aus, dass eine rechtliche Klärung nötig ist. Sie hat sich aber noch nicht festgelegt, fühlt sich noch stark "hin und her gerissen" zwischen den Positionen. Jeder könne nur für sich selbst entscheiden, was er als lebenswertes Leben empfindet. Es müsse auf jeden Fall verhindert werden, dass dabei der Gedanke eine Rolle spiele, man wolle niemandem zur Last fallen. [...]
Schwäbisches Tagblatt: Alles nur ein Missverständnis? - Wie die Abgeordneten bekannte sich gestern auch das Regierungspräsidium zum Schindhau-Tunnel
[..] Für den grünen Abgeordneten gilt – wie auch für Heike Hänsel von der Linkspartei – nach wie vor das Wort von Achim Großmann. Der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium hatte im Sommer 2005 erklärt, dass mit der Aufnahme des Schindhau-Tunnels in den vordringlichen Bedarf des Verkehrswegeplans ein „gesetzlich festgelegter uneingeschränkter Planungsauftrag“ verbunden sei. Wenn Strampfer jetzt davon abweiche, sei das „ziemlich dreist“. [...]
weiterlesen: www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=1826182
junge Welt: Ein Euro für Entwicklungshilfe - elf Euro für die Rüstung
* Die weltweiten Rüstungsausgaben stiegen 2006 auf ein neues Rekordniveau. Dazu erklärt Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag: [...]
weiterlesen: www.jungewelt.de/2007/06-13/041.php
Schwäbisches Tagblatt: Hänsel kritisiert „rechtsstaatliches Fiasko“ beim Gipfel
TÜBINGEN (kai). Ein „rechtstaatliches Fiasko“ nennt Heike Hänsel, die Tübinger Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, den Polizeieinsatz beim G-8-Gipfel in Bezug auf die Versammlungsfreiheit und die Grundrechte. „Letztendlich wurde die Rechtsauslegung den vor Ort im Einsatz befindlichen Polizisten überlassen, die nach eigenem Ermessen entschieden, oft ohne nötige rechtliche Kenntnisse“, kritisiert die Abgeordnete in einer Pressemitteilung.
weiterlesen: www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=1818903
Schwäbisches Tagblatt: Übrigens... Tübinger vor Heiligendamm
[...] Die beiden Tübinger Linkspartei-Abgeordneten Tobias Pflüger und Heike Hänsel und ihre Mitarbeiter schienen in den Bussen, Kundgebungen, Alternativ-Podien und Protestcamps fast allgegenwärtig. [...]
weiterlesen: www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=1815227
Schwäbisches Tagblatt: Sitzen bleiben für mehr Gerechtigkeit
[...] Die Tübinger Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Heike Hänsel bemängelt, dass die Demonstranten außerhalb des Zeltlagers stark in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt sind. Sie hat selbst ein Camp (als Dauer-Demo für 800 Leute) bei Wichmannsdorf angemeldet - mit geschätzten 18- bis 19000 Besuchern waren die beiden anderen Camps überlastet. Wegen der vielen Polizeikontrollen sei es schwierig, die Zeltstadt zu verlassen. An einem Blockade-Ort hätten die Beamten Lagerfeuer, die die Demonstranten wegen der nächtliche Kälte entzündet hatten, mit einem Wasserwerfer gelöscht. "Das ist eine Riesen-Provokation." Empört ist Hänsel auch über die gewaltsamen Übergriffe bei Admannshagen, wo die Polizei mit Schlagstöcken und Wasserwerfern gegen G8-Gegner vorging. Diese hatten versucht, querfeldein eine Zufahrtsstraße zu erreichen. [...]
weiterlesen: www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=1811953
junge Welt: Protest gegen Schikanen
* Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag und Anmelderin des Camps von G-8-Gegnern in Wichmannsdorf, protestierte am Donnerstag gegen die Schikanen, denen die Camp-Teilnehmer durch die Polizei ausgesetzt sind: [...]
weiterlesen: www.jungewelt.de/2007/06-08/062.php
entwicklungspolitik online: G8-Gipfel in Heiligendamm nimmt Arbeit auf
[...] Die entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Heike Hänsel, kritisierte die polizeilichen Maßnahmen gegen Demonstranten. "Mittlerweile ist das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit rund um Heiligendamm zur Farce verkommen", sagte Hänsel. "Ich fordere die zuständigen Sicherheitskräfte auf, die Camp-Teilnehmerinnen und Teilnehmer nicht weiter zu schikanieren. Protest gegen die G8 ist legitim und muss möglich sein." [...]
weiterlesen: www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=2763&Itemid=34
junge Welt: Heiligendamm ist dicht
[...] 15.25 Uhr: Heike Hänsel, Eva Bulling-Schröter und Lutz Heilmann von der Linksfraktion erklären zur Polizeigewalt bei Admannshagen: »Der Einsatz von Wasserwerfern und Schlagstöcken durch ein bayrisches Unterstützungssonderkommando beim Zugriff auf 2000 G-8-Gegner ist nicht akzeptabel. Von den Demonstranten ging keine Gewalt aus. Die Polizei verlor beim Einsatz jedes Maß. Wir wissen von etlichen, teilweise erheblichen Verletzungen. Es wird berichtet, daß Sanitäter von der Polizei nur verzögert vorgelassen wurden.« [...]
weiterlesen: www.jungewelt.de/2007/06-07/034.php
linke sach(s)en: Polizei durchsucht G8-Camp
[...] Auch das Camp Wichmannsdorf wird immer wieder mit “schikanösen Kontrollen, Durchsuchungen und Platzverweisen drangsaliert”, wie Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. und Anmelderin des Camps von G8-Gegnerinnen und Gegnern in Wichmannsdorf berichtet. In den letzten Tagen kam es rund um das Camp Wichmannsdorf zu 1.500 polizeilichen Maßnahmen – bei 1.200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. [...]
weiterlesen: www.linkspartei-sachsen.de/blog/2007/06/07/polizei-durchsucht-g8-camp/
Nordkurier: „Die Mächtigen führen lieber Krieg um Öl“
[...] Themen wie dieses, so die Bundestagsabgeordnete Hänsel, vermisse sie aber während des Treffens der „Mächtigen“ in Heiligendamm. Dabei gebe es durchaus Alternativen. Buchautor Zumach zählt auf: Man verfüge heute schon über notwendige und verfügbare Technologien, die Effizienz der Energienutzung zu erhöhen und den Pro-Kopf-Verbrauch an Rohstoffen zu senken und man könne auch jetzt schon viel mehr tun, fossile Energieträger wie Öl oder Kohle durch Alternativen zu ersetzen. Stichworte: Sonne und Wind. Dafür jedoch, so Zumach, müsste der politische Wille nicht nur vorhanden, sondern durchgesetzt werden. [...]
weiterlesen: www.nordkurier.de/g8/links.php
ngo-online: Demonstranten durchbrachen Polizeiblockaden und drangen zum Sicherheitszaun vor
[...] Mehrere Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion protestierten am 6. Juni dagegen, dass die Polizei "mit Wasserwerfern und Schlagstöcken" bei Admannshagen gegen 2000 G8-Gegner vorgegangen sei. Die Abgeordneten Heike Hänsel, Eva Bulling-Schröter und Lutz Heilmann sagten, diesen Einsatz "durch ein bayerisches Unterstützungssonderkommando beim Zugriff auf 2000 G8-Gegnerinnen und Gegner". [...]
weiterlesen: www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=16076
Gießener Anzeiger: Ritual und Zeremoniell
[...] Die Entwicklungshilfe-Expertin der Linkspartei, Heike Hänsel, meinte, "es wäre ein großer Fortschritt, wenn die Bundeskanzlerin in Heiligendamm zu der Erkenntnis käme, dass bei solchen Gipfeln Aufwand und Ertrag in keinerlei vernünftigem Verhältnis zueinander stehen". [...]
weiterlesen: www.hellmut-koenigshaus.de
Deutsche Welle: Polizei-Einsätze verhältnismäßig?
[...] Die Bundestagsfraktion der Linkspartei stellte bereits vergangene Woche die erste Anfrage im Parlament, am kommenden Mittwoch ist eine Anhörung angesetzt. "Es geht nicht um Einzelfälle, sondern um ein strukturelles Problem", sagt die Linkspartei-Abgeordnete Heike Hänsel. "Die Polizei braucht eine schärfere demokratische Kontrolle und die Beamten eine bessere politische Bildung." Deeskalation beginnt für Hänsel vor einer Großveranstaltung: "Wenn Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble ein Klima schafft, in dem das Grundrecht der Versammlungsfreiheit der Sicherheit unterstellt ist, dann agieren die Polizisten anders." [...]
weiterlesen: www.dw-world.de/popups/popup_printcontent/0,,2610502,00.html
Die andere Zeitung: G8: Demoverbote, Diskreditierungen, Festnahmen
[...] Gegen die Strategie der Polizei protestierten auch Abgeordnete der Oppositionsfraktionen Grüne und Linkspartei. Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Bundestags-Fraktion "Die Linke" meinte, die Auflagen der Polizei und das massive Auftreten von 3000 Einsatzkräften hätten die Demonstrationsfreiheit weiter eingeschränkt. Es sei nicht akzeptabel, dass Demonstrantinnen und Demonstranten fernab des ASEM-Treffens "in einem Wanderkessel der Polizei durch eine menschenleere Innenstadt" laufen müssen. "Demonstrationen müssen hör- und sichtbar sein", so Hänsel. [...]
weiterlesen: www.dieanderezeitung.at/index.php?option=com_content&task=view&id=880&Itemid=80
Schwarzwälder Bote: "Lediglich einen Akt des zivilen Ungehorsams"
Hechingen/Tübingen. Zum G-8-Gipfel in Heiligendamm treffen sich vom 6. bis 8. Juli Spitzenpolitiker der acht wirtschaftsstärksten Staaten. Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, fährt auch hin. Sie will das Treffen durch Straßenblockaden stören.
Frau Hänsel, sich auf eine Straße setzen und Politiker am Durchfahren hindern, finden sie das in Ordnung?
weiterlesen: www.schwarzwaelder-bote.de/wm?catId=78821&artId=11979791
Schwäbisches Tagblatt: Telekom-Mitarbeiter setzten Streik im „Hades“ fort
[...] Unterstützung bekamen die Streikenden von der Tübinger Linkspartei-Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel, die zu einem Solidaritätsbesuch in den „Hades“ kam.
weiterlesen: www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=1797661
junge Welt: Warmprügeln für G 8 - Hamburgs Innensenator und Polizei mit Gewalteinsatz zufrieden. Kritik von Linkspartei und Grünen. Gezückte Schußwaffe kein Thema
Andreas Grünwald und Rüdiger Göbel
[...] »Demonstrationen müssen hör- und sichtbar sein«, kritisierte dagegen Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, das brutale Vorgehen der Polizei. Die Auflagen und das massive Auftreten der Polizei hätten die Demonstrationsfreiheit eingeschränkt. Es sei nicht akzeptabel, daß Demonstranten »in einem Wanderkessel der Polizei durch eine menschenleere Innenstadt« laufen sollen. Das Vorgehen der Hamburger Sicherheitsbehörden, die eine »Null-Toleranz-Strategie« gegen Demonstranten ausgerufen hatten, sei nicht zu akzeptieren und werfe für den G-8-Gipfel seine Schatten voraus. Schließlich habe die Polizei die Demonstration als eine Art Generalprobe für die bevorstehenden Proteste beim G-8-Gipfel in Heiligendamm betrachtet. [...]
weiterlesen: www.jungewelt.de/2007/05-30/026.php
Linkszeitung: Hänsel: Vorgehen der Polizei in Hamburg nicht akzeptabel
[...] "Demonstrationen müssen hör- und sichtbar sein", sagte Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Bundestags-Fraktion Die Linke, zu den Zusammenstößen gestern im Anschluss an die Demonstration anlässlich des ASEM-Treffens in Hamburg. Die Auflagen der Polizei und das massive Auftreten von 3000 Einsatzkräften hätten die Demonstrationsfreiheit weiter eingeschränkt, so Hänsel. Es sei nicht akzeptabel, dass Demonstrantinnen und Demonstranten "in einem Wanderkessel der Polizei durch eine menschenleere Innenstadt" laufen sollen, wie bereits von Seiten der Veranstaltenden kritisiert wurde. [...]
weiterlesen: www.linkszeitung.de/content/view/116004/42/
Neues Deutschland: Protest»mätzchen« erreichen Bundestag - Emotionale Debatte über bevorstehendes G8-Treffen unter dem Einfluss der Gipfelgegner
[...] Dabei war es Heike Hänsel sichtlich ernst gewesen. In einer Zwischenfrage während der Rede von Matthias Wissmann (CDU) hatte sie erregt ihre konträre Haltung zu dessen Position deutlich gemacht, dass der freie Handel die beste Entwicklungshilfe sei. Dabei informierte sie über eine Protestaktion vom Morgen am Brandenburger Tor, deren Teilnehmer der Polizei ihre Personalien überlassen mussten, nachdem anwesende Bundestagsabgeordnete das Terrain verlassen hatten. Mehrere Abgeordnete der Linken hielten plötzlich Poster in der Hand, mit einem Stacheldrahtzaun und der Aufschrift: »Ihre Demokratie – Ihr seid 8, wir sind 6 Milliarden«. [...]
weiterlesen: www.nd-online.de/artikel.asp?AID=110212&IDC=2
Tagesschau/Tagesthemen: Heike Hänsel (MdB) bei Protesten vor und im Bundestag
Tagesschau 24.5., 14 Uhr
www.tagesschau.de/video/0,,OID6809062_RESms256_PLYinternal_NAV_,00.html
Tagesschau 24.5., 20 Uhr
www.tagesschau.de/video/0,,OID6809062_RESms256_PLYinternal_NAV_,00.html
Tagessthemen 25.5., 22:30 Uhr
http://www.tagesschau.de/video/0,,OID6812014_RESms256_PLYinternal_NAV_,00.html
Kölner Stadtanzeiger: Merkel: Die Ängste nehmen wir ernst
[...] Die Abgeordnete Heike Hänsel nutzt eine „Kurzintervention“ - eine kurze Meinungsäußerung außerhalb der Rednerliste -, um Protestplakate in die Höhe zu recken. Mehrere Minuten mit greller Stimme vorgetragene Globalisierungskritik vergehen, bevor Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) ruhig das Wort nimmt: Es sei mit Blick auf Geschäftsordnung und Würde des Hauses unangemessen, eine Kurzintervention „zur Inszenierung von Mätzchen zu nutzen“. [...]
weiterlesen: www.ksta.de/html/artikel/1179819701519.shtml
AFP: Straßentheater vor dem Bundestag als Protest gegen G-8-Gipfel - Linksabgeordnete zeigen im Plenum Plakate
[...] Die Protestaktion spielte auch im Bundestag eine Rolle. Die Abgeordnete Heike Hänsel von der Linksfraktion kritisierte, dass die Polizei während der Aktion die Personalien von Demonstranten festgestellt habe. Sie und weitere Linksabgeordnete hielten im Plenum Plakate der Demonstranten in die Höhe. [...]
Badische Zeitung: G-8-Gegner machen sich auf den Weg
Gegengipfel soll Alternativen zur offiziellen Politik aufzeigen / Kein Verständnis für starke Abschirmung der Veranstaltung
[...] Er teilt auch die Meinung der Linksfraktionsabgeordneten Heike Hänsel, dass Grundrechte nicht eingeschränkt werden dürfen, um Proteste zu verhindern. [...]
weiterlesen: www.badische-zeitung.de/nachrichten/politik/1,51-15282009.html
Schwäbisches Tagblatt: Nach Heiligendamm - Hänsel informierte über den Anti-G8-Protest
TÜBINGEN (zie). Der Protest gegen den G8-Gipfel war Thema der Sonntagsmatinee im Tübinger Linken Forum. Die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsels (Linke) und der Europaabgeordnete Tobias Pflüger informierten über den Planungsstand des lokalen Aktionsbündnisses.
weiterlesen: www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=1780054
Neues Deutschland: Griff nach neuen Märkten
EU verhandelt Freihandelsabkommen für europäische Konzerne
Von Ines Wallrodt
Die EU verhandelt fünf neue Freihandelsverträge mit Entwicklungs- und Schwellenländern des Südens. Damit will sie europäischen Konzernen bislang noch geschützte Märkte eröffnen.
weiterlesen: www.nd-online.de/artikel.asp?AID=109839&IDC=43
Neckar Chronik: "Horb mag Dich, wenn Du kein Nazi bist"
[...] Angesichts ihres Erfolges war es kein Wunder, dass die Horber ihre Anti-Neonazi-Demonstration – neben Oberbürgermeister Michael Theurer (FDP) auch die Bundestagsabgeordneten Renate Gradistanac (SPD), Hans-Joachim Fuchtel (CDU) und Heike Hänsel (Linkspartei), die Landtagsabgeordnete Carmina Brenner (CDU) ebenso wie die Horber Gemeinderäte und Ortsvorsteher – und die anschließende Kundgebung auf dem Flößerwasen zu einem wahren Fest werden ließen. [...]
weiterlesen: www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/artikel.php?id=75&kat=75&artikelid=3241
SWR: Kritik am Polizeieinsatz
[...] Laut der Bundestagsabgeordneten der Linkspartei Heike Hänsel soll eine Sitzblockade von Jugendlichen brutal aufgelöst worden sein. [...]
weiterlesen: infoladenludwigsburg.plentyfact.net/infoladen4/sections/news/news_show.php?id=1537
Linkszeitung: Hänsel: EU arbeitet mit Erpressung bei Handelspartnern
Die Linke: EU soll mit AKP-Staaten fair und transparent verhandeln
Berlin (LiZ). "Gegenüber ihren Partnern im Süden drängt die EU gerne auf Transparenz und gute Regierungsführung - wenn es um die Durchsetzung eigener Interessen geht, will sie davon nichts wissen", kritisiert Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke die widersprüchliche EU-Handelspolitik gegenüber den afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP). Der Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen der EU (RAA) befasst sich auf seiner Tagung am 14. und 15. Mai auch mit der Europäischen Entwicklungs- zusammenarbeit und mit den Wirtschaftspartner- schaftsabkommen (EPA), über die die EU mit den 77 AKP-Staaten verhandelt.
weiterlesen: www.linkszeitung.de/content/view/112194/1/
Schwäbisches Tagblatt: 70 Menschen protestierten wegen der bundesweiten Razzia bei Gegnern des G8-Gipfels
In einer Presseerklärung solidarisierte sich die Tübinger Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Heike Hänsel, mit der Tübinger Aktion. Sie bekräftigte, selbst an der Großdemonstration am 2. Juni in Rostock teilnehmen zu wollen.
weiterlesen: www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=1765565
Schwäbisches Tagblatt: Demo gegen Razzien bei G8-Gegnern
Die Tübinger Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel (DIE LINKE) erklärte sich in einer Pressemitteilung mit den Demonstrationen ebenso solidarisch wie ihr Tübinger Parteikollege Tobias Pflüger. Der Europaabgeordnete spricht von "einer Entwicklung, bei der immer häufiger legitimier Protest mit Terrorismus gleichgesetzt wird".
weiterlesen: www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=35636509
Schwäbisches Tagblatt: Ein Platz als Mahnung
Initiative will an den Iraner Javadi erinnern
TÜBINGEN (kai). Vor 20 Jahren starb Kiomars Javadi. Eine Gruppe von Tübingern setzt sich jetzt dafür ein, dass der namenlose Winkel hinter dem Deutsch-Amerikanischen Institut in Richtung Wöhrdstraße nach dem dort getöteten iranischen Asylsuchenden benannt wird.
Zu den Erstunterzeichnern gehören Heike Hänsel, die Tübinger Linken-Bundestagsabgeordnete ...
weiterlesen: www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=1760492
Schwäbisches Tagblatt: Gegensätzliche Positionen
Warum beim Rottenburger DGB nur eine Abgeordnete der SPD zu Wort kam
ROTTENBURG. Herta Däubler-Gmelin (SPD) durfte ein Grußwort zum 1. Mai sprechen, aber nicht Heike Hänsel von der Linkspartei. Baumelt der Rottenburger DGB an einer SPD-Seilschaft?
Die Regeln für Gewerkschafts-Veranstaltungen sind klar, sagt der Reutlinger DGB-Regionsvorsitzende Rolf Zabka: Entweder dürfen gar keine Parteien-Vertreter ans Mikrofon (so ist es etwa bei den Tübinger Mai-Kundgebungen), oder alle haben das gleiche Recht, ein Grußwort zu sprechen (außer Rechtsradikale, wie Zabka gleich ergänzt). Für die DGB-Veranstaltung im Rottenburger Rathaus-Foyer am Vorabend des 1. Mai war ein Grußwort der SPD-Bundestagsabgeordneten Herta Däubler-Gmelin angekündigt. Also hätte auch ihre Linkspartei-Konkurrentin Heike Hänsel ein Rederecht gehabt. Doch das wollte „DGB-Ortsgröße Herr Schneider nicht gestatten“, beschwerte sich Christl Tierney von der Linkspartei am Donnerstag in einem Leserbrief ans TAGBLATT.
weiterlesen: www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=1754840
Schwäbisches Tagblatt: Schwestern, zur Sonne! Bilder von der Mai-Kundgebung in Tübingen
Die DGB-Kundgebung auf dem Tübinger Marktplatz litt zahlenmäßig unter dem schönen Wetter
TÜBINGEN. Rita Haller-Haid war da, Heike Hänsel war da, Boris Palmer war da. Und der dank 75-jähriger Mitgliedschaft wohl älteste Gewerkschafter Tübingens, Erwin Geist, war auch da. Sogar Oettinger war da – allerdings als Maske. Es fehlten eigentlich nur die Massen. Mit etwa 450 Teilnehmern war die Mai-Kundgebung gestern auf dem Tübinger Marktplatz nicht die bestbesuchte Veranstaltung ihrer Art. An Rednern mangelte es ihr jedoch nicht.
weiterlesen: www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=35635646
Schwäbisches Tagblatt: Nazigegner forderte Schließung von Weikersheim
TÜBINGEN (ST). Das Studienzentrum Weikersheim muss geschlossen werden. Das forderte Werner Pfennig, Bundesvorsitzender der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, gestern bei einer Matinee der Linken-Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel.
weiterlesen: www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=1745732
Linkszeitung: EU-Freihandel nur auf gleicher Augenhöhe
LiZ-Interview mit Heike Hänsel zur EU-Handelspolitik / Das Interview führte Timm B. Schützhofer
Berlin/Brüssel (LiZ). Die EU-Kommission will mit den lateinamerikanischen Staaten Verhandlungen über Freihandelsabkommen aufnehmen. Doch Länder im Süden der Welt haben jedoch wenig Lust auf Freihandelszonen, neoliberale Politik und eine immer größere Schere zwischen Arm und Reich. "Die Verhandlungen müssen auf gleicher Augenhöhe und mit dem Ziel einer verstärkten Entwicklungspartnerschaft geführt werden", fordert Heike Hänsel. LiZ-Korrespondent Timm B. Schützhofer sprach mit der entwicklungspolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag.
weiterlesen: www.linkszeitung.de/content/view/106864/1/
Linkszeitung: DIE LINKE fordert solidarische EU-Abkommen mit Lateinamerika
Berlin/Managua (LiZ). Der Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen der EU will auf seiner Sitzung am Montag und Dienstag etliche Verhandlungsmandate für die EU-Kommission beschließen. Ziel der Verhandlungen sind Freihandelsabkommen mit möglichst vielen Staaten und Staatengruppen des Südens, unter anderem mit den Staaten der Andengemeinschaft und Zentralamerikas. "Was die EU in der Welthandelsorganisation (noch) nicht durchsetzen kann, versucht sie, in Verhandlungen mit vermeintlich schwächeren Partnern im Süden zu erreichen", so Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag.
weiterlesen: www.linkszeitung.de/content/view/106834/45/
junge Welt: Zeitschrift neuroticker keine Publikation von [‘solid] – die sozialistische Jugend
Der Bundesjugendverband [‘solid] hat zu keinem Zeitpunkt die im neuroticker angegriffenen GenossInnen Oskar Lafontaine, Heike Hänsel und Wolfgang Gehrcke in Zusammenhang mit antisemitischen Positionen gebracht. Mit allen drei GenossInnen haben wir in der Vergangenheit gut zusammengearbeitet. Den Vorwurf des »Konspirationismus«, der gegen Oskar Lafontaine erhoben wird, halten wir für absurd und falsch.
weiterlesen: www.jungewelt.de/2007/04-21/026.php
stattweb.de: Kesselputzer der Noch-PDS schütten Heike Haensel Aufgewärmtes vor die Füße
Angegriffen werden, wie noch auszuführen, neben dem Friedenspolitiker Paech vor allem Heike Haensel.
Juliane Nagels Verständnis des Libanonkriegs ist treuherzig folgende: : I s r a e l „ f o l g t d e m E r p r e s s u n g s v e r s u c h [ d e r H i s b o l l a h d u r c h E n t f ü h r u n g z w e i e r S o l d a t e n ] n i c h t , s o n d e r n b e g i n n t m i t d e r „ O p e r a t i o n G e r e c h t e r L o h n“ , d e m m i l i t ä r i s c h e n V o r g e h e n g e g e n d i e H i s b o l l a h , b e z w . d i e v o n i h r k o n t r o l l i e r t e n T e r r i t o r i e n i m S ü d l i b a n o n „ .
weiterlesen: www.stattweb.de/baseportal/NewsDetail&db=News&Id=1731
junge Welt: »Verkehrung emanzipatorischer Ansätze«
Bundestagsabgeordnete der Linken verwahrt sich gegen Diffamierung durch die Parteijugend. Ein Gespräch mit Heike Hänsel
Interview: Markus Bernhardt
Heike Hänsel ist entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag
weiterlesen: www.jungewelt.de/2007/04-17/046.php
junge Welt: Linksparteijugend aus Sachsen und Thüringen übt sich in massiven Angriffen auf Oskar Lafontaine und andere Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion
Er ist mit diffamierenden Anwürfen gespickt, die sich maßgeblich gegen Heike Hänsel und Wolfgang Gehrcke richten. Es bleibt neuroticker-Redakteurin Juliane Nagel, die auch Mitglied des Landesvorstandes der sächsischen Linkspartei ist, vorbehalten, linke Kritiker der aggressiven US-Politik im Nahen Osten in die Nähe von religiösen Fundamentalisten und deutschen Neonazis zu bringen und so den friedenspolitischen Kurs der Partei zu attackieren.
weiterlesen: www.jungewelt.de/2007/04-17/044.php
Schwäbisches Tagblatt: Gegen eine Angriffsarmee - Rund hundert Tübinger waren beim Ostermarsch in Calw dabei
Symbolische Orte, die den Krieg veranschaulichen, sollen auch weiterhin die Schauplätze von Osterdemonstrationen bleiben, sagte Heike Hänsel gegen Ende der Kundgebung in Calw. „In Metropolen wie Stuttgart kommen nicht unbedingt mehr Menschen, auch wenn die Logistik dort unkomplizierter ist. Hier aber sind wir direkt an Orten der Militarisierung und machen sie damit auch sichtbar.“
weiterlesen: www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=1707237
Pforzheimer Zeitung: Massenhafter Protest gegen KSK - Zentrale Ostermarschkundgebung in Calw – Aufruf der Friedensbewegung folgen zahlreiche Teilnehmer
Bei der Schlusskundgebung nach dem Marsch von der Kaserne in die Calwer Kernstadt forderten schließlich „verdi“-Vertreter Bernd Riexinger, die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel (Linke) sowie der DGB-Regionalvorsitzende Martin Spreng das Ende von Auslandseinsätzen der Bundeswehr und Frieden schaffende wie erhaltende Maßnahmen durch humanitäre Maßnahmen.
weiterlesen: www.pz-news.de/region/sonstige/91066/
SWR: Viele Ältere beim Ostermarsch in Calw
CALW. Besondere Kritik an dem Calwer Kommando Spezialkräfte hat die Tübinger Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke., Heike Hänsel, die auch als Rednerin beim heutigen Ostermarsch auftrat.
weiterlesen: www.swr.de/nachrichten/bw/-/id=1622/nid=1622/did=2080078/pv=mplayer/vv=big/1wpjh59/index.html
Der Tagesspiegel: G-8-Gipfel - Wieczorek-Zeul erwartet Zusagen für Afrika
Die entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Heike Hänsel, forderte die Bundesregierung auf, sich dafür einzusetzen, das Trips-Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO) so zu ändern, dass lebenswichtige Medikamente erschwinglich werden. Das G-8-Treffen in Heiligendamm sei "Ausdruck einer Weltordnung, die ursächlich verantwortlich ist für die Armut im Süden Afrikas, für die Vernichtung von Entwicklungschancen durch Militarisierung der Politik und den ökologischen Kollaps weltweit". Wichtige Entscheidungsprozesse sollten nicht von den "Großen Acht", sondern in einer "gestärkten und demokratisierten Uno" stattfinden.
weiterlesen: www.tagesspiegel.de/politik/nachrichten/g8-gipfel-entwicklungshilfe/97486.asp
Evangelischer Pressedienst: Aidsbekämpfung im Mittelpunkt des G-8-Gipfels
Die entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Heike Hänsel, sprach der G-8 dagegen die Kompetenz ab, Lösungen für die Probleme der Entwicklungsländer zu finden. Die G-8-Treffen seien vielmehr "Ausdruck einer Weltordnung", die verantwortlich sei für Armut. Wichtige Entscheidungsprozesse sollten daher bei demokratisierten und gestärkten Vereinten Nationen stattfinden.
weiterlesen: www.epd.de/index_48733.html
Schwäbisches Tagblatt: Wie die Tübinger Bundestagsabgeordneten über die Rente mit 67 denken
Die Tübinger Abgeordnete der Linkspartei, Heike Hänsel, hat angekündigt, gegen den Antrag der schwarz-roten Regierung zu stimmen. Sie sieht die Rente mit 67 als „Rentenkürzungsprogramm“: „Wer arbeitslos wird oder aus gesundheitlichen Gründen früher in Rente gehen muss, der muss Abschläge in Kauf nehmen“, kritisiert sie. Wenn das Rentenalter hochgesetzt wird, könnten die Jungen nicht nachrücken. Außerdem könne man Schichtarbeitern nicht zumuten, länger zu arbeiten.
weiterlesen: www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=1662347
Schwäbisches Tagblatt: Friedensplenum fordert Votum gegen Tornados
Das Tübinger Friedensplenum fordert von den WahlkreisAbgeordneten, gegen den Einsatz zu stimmen. Bisher haben aber nur Winfried Hermann (Grüne) und Heike Hänsel (Die Linke) zugesagt, ihn abzulehnen. „Der Einsatz würde die Kriegssituation noch verschärfen“, sagte Hänsel. Eine Stellungnahme von Herta Däubler-Gmelin war bis Redaktionsschluss nicht zu bekommen.
weiterlesen: www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=1661349
Reutlinger Generalanzeiger: IG BAU - Jungwerker bekommen oft nicht den Lohn, der ihnen tariflich zusteht, beklagt Alexandra Münch vom Bezirksverband Südwürttemberg der Baugewerkschaft
Verbandstag in Hechingen
Am heutigen Samstag veranstaltet die Gewerkschaft ihren diesjährigen Bezirksverbandstag in Hechingen (von 9.30 bis 14 Uhr im Hofgut Domäne). Als Grußredner werden unter anderem die Bundestagsabgeordneten Herta Däubler-Gmelin, Hilde Mattheis (beide SPD) und Heike Hänsel (Linkspartei) erwartet. Bärbel Feltrini, Mitglied im IG-BAU-Bundesvorstand, will zur tarifpolitischen Situation Stellung nehmen.
weiterlesen: www.gea.de/detail/712878
junge Welt: Querulanten von links
Abgeordnete der Linkspartei.PDS aus Bund, Ländern und EU kritisieren Sozialisten in Berliner Senat und fordern: Bei Privatisierung der Sparkasse Ausstieg aus Koalition
Die hilf- und heillose Verstrickung der Berliner Linkspartei.PDS in die neoliberale Privatisierungspolitik des Hauptstadtsenats findet in linken Parlamentarierkreisen offenbar nicht nur Bewunderer. In Reaktion auf die »Dessauer Erklärung« der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Partei vom vergangenen Freitag haben Bundestags-, Landtags- und Europaabgeordnete der Linken in einer am Mittwoch veröffentlichten Stellungnahme die Linie der Berliner Regierungssozialisten kritisiert und eine Kursumkehr gefordert.
weiterlesen: www.jungewelt.de/2007/02-22/001.php
Reutlinger Generalanzeiger: Festnahmen - Tübinger Friedensgruppe und Abgeordnete kritisieren »unverhältnismäßigen Polizeieinsatz« bei München
In Presseerklärungen kritisierten gestern sowohl die Tübinger »Informationsstelle Militarisierung« als Mitorganisatorin der Busfahrt sowie der Europa-Abgeordnete der Linksfraktion Tobias Pflüger und die Bundestagsabgeordnete der Linken, Heike Hänsel, das Vorgehen des Unterstützungskommandos (USK) der Polizei. Die Tübinger Abgeordneten wollen die Betroffenen bei rechtlichen Schritten gegen den »unverhältnismäßigen« Einsatz unterstützen.
weiterlesen: www.gea.de/detail/708723
junge Welt: NATO-»Sicherheitskonferenz«: Unabhängige Beobachter dokumentierten Vorgehen der Polizei gegen Demonstranten. Proteste von Medien weitgehend ignoriert
Unterdessen haben auch der Europaabgeordnete Tobias Pflüger (Linksfraktion, GUE/NGL) und die Bundestagsabgeordnete der Linken, Heike Hänsel, das Vorgehen der Münchner Polizei gegen Demonstranten während der Proteste gegen die Sicherheitskonferenz am vergangenen Samstag scharf kritisiert. Beide Abgeordneten haben selbst an den Demonstrationen teilgenommen und massive Behinderungen des Demonstrationszuges durch Münchner Sondereinheiten der Polizei sowie willkürliche Festnahmen miterlebt. Insgesamt seien während und nach Ende der Demonstration mehr als 50 Personen verhaftet worden, heißt es in einer von Pflüger und Hänsel am Montag veröffentlichten Erklärung.
weiterlesen: www.jungewelt.de/2007/02-13/037.php
Schwäbisches Tagblatt: Pflüger und Hänsel protestieren gegen harten Polizeieinsatz
TÜ/BERLIN/STRASSBURG (tol). Der Europaabgeordnete Tobias Pflüger (Linksfraktion, GUE/NGL) und die Bundestagsabgeordnete der Linken, Heike Hänsel, kritisieren das Vorgehen der Münchener Polizei gegen Demonstrant/innen während der Proteste gegen die Münchener Sicherheitskonferenz am vergangenen Samstag. Beide Abgeordneten hatten selbst an den Demonstrationen teilgenommen und massive Behinderungen des Demonstrationszuges durch Münchener Sondereinheiten der Polizei und willkürliche Festnahmen einzelner Demonstrationsteilnehmer miterlebt.
weiterlesen: www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=35627706
Schwäbisches Tagblatt: Heike Hänsel berichtete vom Welt-Sozialforum
TÜBINGEN (eik). Politische Matinee am Sonntagmittag: Die Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag, Heike Hänsel, berichtete vom Weltsozialforum in Nairobi und von der Nato-Sicherheitskonferenz in München.
weiterlesen: www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=1623874
Reutlinger Generalanzeiger: Wettbewerb - Mössinger Schüler erkämpfen sich bei »Jugend debattiert« den Zugang zum Landeswettbewerb
Der Austausch der Argumente ging den Schülerinnen so flüssig von den Lippen, dass der Ehrengast des Abends, die Bundestagsabgeordnete der Linken, Heike Hänsel, lobte: »Die haben richtig gut inhaltlich diskutiert. Da wird im Bundestag mehr polemisiert.« Dann lud sie alle acht Final-Teilnehmer zur Bürgerfahrt nach Berlin ein.
weiterlesen: www.gea.de/detail/704896
junge Welt: Resolution gegen Studiengebühren
Am Donnerstag teilte das Schwäbische Tageblatt mit, daß sich die fünf Tübinger Abgeordneten Rita Haller-Haid MdL (SPD), Winfried Hermann MdB (Grüne), Heike Hänsel MdB (Die Linke.), Herta Däubler-Gmelin MdB (SPD) und Tobias Pflüger MdEP (Die Linke.) in einer gemeinsamen Resolution gegen die vom baden-württembergischen Landtag beschlossenen Studiengebühren wenden. Auch die anderen drei Tübinger Abgeordneten wurden gefragt. Von Annette Widmann-Mauz MdB (CDU) und Klaus Tappeser MdL (CDU) habe es bis dahin keine Antwort gegeben. Boris Palmer MdL (Grüne) habe eine Unterzeichnung aus inhaltlichen Gründen abgelehnt. In der Resolution heißt es:
weiterlesen: www.jungewelt.de/2007/02-05/069.php
Schwäbisches Tagblatt: Unterschiedlicher Blick auf Reform - Abgeordnete stimmen in Sachen Gesundheit jeweils mit ihren Fraktionen
TÜBINGEN (ran). Der Bundestag entscheidet heute über die Gesundheitsreform. Die vier Tübinger Abgeordneten werden sich ihrer Fraktionszugehörigkeit entsprechend verhalten: Annette Widmann-Mauz (CDU) und Herta Däubler-Gmelin (SPD) wollen dem Gesetz zustimmen, Heike Hänsel (Die Linke) und Winfried Hermann (Grüne) lehnen es ab.
weiterlesen: www.tagblatt.de/index.php?aktion=lesen&artikel_id=1610938
Schwäbisches Tagblatt: Verengte Sicht auf Bildung - Tübinger Abgeordnete fordern Rücknahme der Studiengebühren
TÜBINGEN (ran). Fünf der acht Tübinger Abgeordneten fordern, dass die Landesregierung die mit den Stimmen von CDU und FDP beschlossene Einführung von Studiengebühren zurücknimmt.
weiterlesen: www.tagblatt.de/index.php?aktion=lesen&artikel_id=1611011
RTF.1: Tübinger Abgeordnete gegen Studiengebühren
Gegen die vom Landtag beschlossenen Studiengebühren haben sich jetzt fünf Tübinger Abgeordnete aus Bund, Land und Europaparlament in einer gemeinsamen Resolution gewandt. Rita Haller-Haid, Winfried Hermann, Heike Hänsel, Herta Däubler-Gmelin und Tobias Pflüger fordern die Landesregierung darin auf, die Gebühren wieder abzuschaffen. Auch die anderen drei Tübinger Abgeordneten wurden gefragt. Anette Widmann-Mauz und Klaus Tappeser hätten nicht geantwortet. Boris Palmer habe eine Unterzeichnung aus inhaltlichen Gründen abgelehnt.
Quelle: www.rtf1.de/archiv
Schwäbisches Tagblatt: Reform macht krank - Hunderte Stellen am Uniklinikum gefährdet
TÜBINGEN (vor). Der Personalrat des Uniklinikums (UKT) schlägt Alarm: Bis zu 600 Stellen seien gefährdet – auch durch die Gesundheitsreform, über die morgen im Bundestag abgestimmt wird.
weiterlesen: www.tagblatt.de/index.php?aktion=lesen&artikel_id=1609706
Schwäbisches Tagblatt: Hänsel will neue Verhandlungen
TÜBINGEN (ST). Die Tübinger LinksparteiBundestagsabgeordnete Heike Hänsel fordert, die Verhandlungen zwischen der EU und den 77 überwiegend afrikanischen AKPStaaten über eine Wirtschaftspartnerschaft zu stoppen. Man brauche ein neues Verhandlungsmandat, das solidarisch sei und Entwicklungsbelange berücksichtigt, sagte sie beim 7. Weltsozialforum in der kenianischen Hauptstadt Nairobi mit mehr als 30.000 Teilnehmern.
weiterlesen: www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=1605860
junge Welt: Weltsozialforum in Nairobi
Delegationen aus Deutschland
Heike Hänsel und Hüseyin-Kenan Aydin von der Linksfraktion des Bundestages wollen auf dem Weltsozialforum »neue Impulse gegen die EU-Handelspolitik aufnehmen«. Die Bundesregierung habe die Afrika-Politik ins Zentrum der deutschen EU-Rats- und G-8-Präsidentschaft gestellt. Ein zentraler Punkt werde die Verhandlung von sogenannten Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA) zwischen der EU und den Ländern Afrikas, der Karibik und des Pazifik (AKP-Staaten) sein. »Es ist zu befürchten, daß die geplanten EPAs die Armut in den Entwicklungsländern eher vertiefen als beseitigen werden«, erklärten Hänsel und Aydin vor ihrer Abreise. Wenn sich die EU-Kommission bei den EPAs durchsetze, werde das katastrophale Auswirkungen auf die afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten haben.
weiterlesen: www.jungewelt.de/2007/01-20/053.php
junge Welt: »Drohungen sind kontraproduktiv«
Iraner kritisieren Doppelmoral im Atomstreit. Nutzung der Nukleartechnik Frage nationaler Souveränität. Gespräch mit Heike Hänsel
Heike Hänsel ist Abgeordnete des Deutschen Bundestages und für die Linksfraktion im Ausschuß für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Die USA und Israel werden nicht müde, Kriegsdrohungen gegen Teheran auszusprechen. Sie waren zum Jahreswechsel im Iran. Wie ist angesichts der Drohungen die Stimmung in der Bevölkerung?
weiterlesen: www.jungewelt.de/2007/01-16/046.php
Schwäbisches Tagblatt: Mit Shirin Ebadi für Frauenrechte
Die Tübinger Initiative „Kultur des Friedens“ will Dialog mit dem Iran
TÜBINGEN (dhe). Die Gesellschaft „Kultur des Friedens“ will der Isolations-Politik gegen den Iran etwas entgegensetzen: den Dialog mit zivilgesellschaftlichen Initiativen und mit Künstlern. Heike Hänsel und Henning Zierock knüpften bei einer Reise nach Teheran erste Kontakte.
weiterlesen: www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=1572518
junge Welt: Anhörung der Linksfraktion zu linker Politik in Lateinamerika mit Wissenschaftlern aus mehreren Ländern
Vivir bien – Leben in Wohlgefallen
Sind indigene Lebens- und Denkweisen eine Alternative zur neoliberalen Globalisierung? Dies war eine der Fragen, die am Donnerstag abend bei einer Anhörung der Fraktion Die Linke über linke Politik in Lateinamerika diskutiert wurden. Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion, machte deutlich, daß die europäische Linke mit den linken Wahlerfolgen in Lateinamerika die Hoffnung verbindet, daß die weltweite Dominanz des neoliberalen Wegs der Globalisierung gebrochen werden kann. Es gelte zu analysieren, welche Schwierigkeiten linke Regierungen haben, die Weichen anders zu stellen.
weiterlesen: www.jungewelt.de/2006/12-02/045.php
junge Welt: »Ich lasse mich nicht disziplinieren«
Abgeordnete der Linksfraktion: Frieden im Nahen Osten ohne Gespräche mit der Hamas nicht möglich. Ein Gespräch mit Heike Hänsel
* Heike Hänsel ist entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag
Innerhalb der Linkspartei.PDS zeichnen sich harsche Auseinandersetzungen bezüglich der Bewertung des Nahostkonflikts ab. Aktuell wird von verschiedenen Seiten versucht, Stimmung gegen den außenpolitischen Sprecher der Linksfraktion, Wolfgang Gehrcke und Sie zu machen, weil Sie bei Demonstrationen den Angriffskrieg Israels gegen den Libanon verurteilt haben. Was spielt sich derzeit hinter den Kulissen der Fraktion ab?
Ich halte diese Einschätzung für übertrieben. Es gibt unterschiedliche Positionen zum Nahostkonflikt, beispielsweise die meines Kollegen Michael Leutert, der sich eher pro Israel positioniert. Das ist aber innerhalb der Fraktion eindeutig eine Minderheit. Es gab jetzt Aufregung wegen einer angeblichen »Disziplinierung« von Norman Paech und mir durch Gregor Gysi, da wir uns mit Felicia Langer solidarisiert haben, die von einer Podiumsdiskussion ausgeladen worden war. An ihrer Stelle durfte Henryk M. Broder auftreten. Es ist das Problem Gregor Gysis, welche Beziehung er zu Journalisten wie Broder pflegt, ich für meinen Teil jedenfalls habe mich nicht disziplinieren lassen, sondern nochmals meine Meinung bekräftigt. Ich finde, es lohnt nicht weiter, sich über die Broders dieser Zeit aufzuregen, da sie uninteressante, weil zynische Weltanschauungen vertreten. Das Ganze lenkt nur von der eigentlichen Katastrophe ab, die sich im Nahen Osten abspielt – zum Beispiel die weiter andauernde israelische Militärintervention im Gazastreifen, die seit Beginn mehr als 600 Tote gefordert hat.
weiterlesen: www.jungewelt.de/2006/11-06/029.php
TagblattAnzeiger: Heike Hänsel: „Eine KSZE für den Nahen Osten“
Seit einem Jahr sitzt die 40-jährige Heike Hänsel für die Linkspartei im Berliner Bundestag. Die Arbeit macht ihr „Spaß“, sagt sie, „Politik ist mein Lebensinhalt.“ Ganz zufrieden ist die Tübinger Abgeordnete aber nicht. Manchmal beschleicht sie das Gefühl, nicht wirkungsvoll genug zu sein.
Die parlamentarische Sommerpause ist vorbei. Seit Montag sitzen die Abgeordneten wieder in Berlin. Doch die Sommerpause ist für sie keine Freizeit, die ist für die inhaltliche Arbeit gedacht. So tourte Heike Hänsel während des Krieges im Libanon auch zu Kundgebungen, hielt Reden, beantwortete Presseanfragen. Urlaub hatte sie etwa zehn Tage – die verbrachte sie in Griechenland. [weiter]
Schwäbisches Tagblatt: Man muss die Friedenskräfte in der Region stärken
Auch als Bundestagsabgeordnete will Heike Hänsel von der Linkspartei außerparlamentarische Gruppen und Initiativen unterstützen
„Man sieht vor Ort mit dem gesunden Menschenverstand, dass ständig Hass erzeugt wird“, berichtete die Tübinger Linkspartei-Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel in der TAGBLATT-Redaktion von einer Ausschussreise nach Israel.
TÜBINGEN (ran). Als am vergangenen Mittwoch Kriegsgegner auf dem Holzmarkt gegen die Gewalt im Nahen Osten demonstrierten, stand Heike Hänsel mit anderen Frauen und Kindern schweigend auf der Stiftskirchentreppe. Sie hatte eine Friedensfahne in Regenbogenfarben um und hielt wie die anderen ein Plakat in der Hand – mit Forderungen an die Bundesregierung. Kein Thema beschäftigt die 40-jährige Linkspartei-Abgeordnete mehr als Krieg und Frieden. Die UN-Resolution sei nicht ausreichend, aber „immerhin ein Hoffnungsschimmer“. Sie komme jedoch einen Monat zu spät. [weiter]
Schwäbisches Tagblatt: Es ist Krieg – und die Grünen tauchen ab
Sitzblockaden gegen Pershings in Mutlangen, Menschenketten auf der Alb. Der Pazifismus gehört zum Ursprung der Grünen wie der Aufkleber „Atomkraft – nein danke!“ oder das Rotationsprinzip. Die Friedens- und die Anti-AKW-Bewegung – das waren die beiden wichtigsten Wurzeln der Partei. [weiter]
Schwäbisches Tagblatt: Buhrufe und Applaus
Hänsel für bedingungslosen Waffenstillstand
TÜBINGEN (kai). „Unsere Aufgabe ist es, beide Seiten runterzuholen“, sagt Heike Hänsel. Die Tübinger Bundestagsabgeordnete der Linkspartei hält in der Auseinandersetzung um die Lage im Nahen Osten nichts von aufputschenden Parolen. [weiter]
Schwäbisches Tagblatt: Zur Eskalation nicht länger schweigen
Kundgebungs-Teilnehmer fordern für ein Ende von Krieg und Terror vor allem mehr Druck auf Israel
TÜBINGEN (ran). „Beklagen Sie nicht nur die gewaltsamen Übergriffe von Hamas und Hisbollah, sondern tun Sie das Menschenmögliche, um die völlig unverhältnismäßige militärische Aggression Israels in Gaza und im Libanon zu stoppen!“ Hinter dieser Forderung an die Bundesregierung und die internationale Gemeinschaft versammelten sich gestern am frühen Abend trotz Hitze weit über 200 Kriegsgegner. [weiter]
Tagblatt Anzeiger: Erwerbslose sind keine Bittsteller
Bei der 91. Tübinger Montagsdemonstration verurteilte die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Heike Hänsel die israelische Aggression, solidarisierte sich mit den demonstrierenden Studenten und forderte den Mindestlohn.
„Ununterbrochen – seit fast zwei Jahren – protestieren wir mit der Montagsdemonstration gegen Hartz IV“, so Reni Knobel, die Moderatorin und Sprecherin des AK Montagsdemo. Insgesamt finden regelmäßig Demonstrationen in 130 Städten der Republik statt. Treffpunkt ist in Tübingen immer um 18 Uhr das XXL am Busbahnhof; Abmarsch ist um 18.20 Uhr. [weiter]
Neues Deutschland: Ohne Zwei-Staaten Lösung kein Frieden
Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel über Israels Verantwortung im neu eskalierten Konflikt
Heike Hänsel ist Bundestagsabgeordnete der Linken und sitzt im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Durch Entwicklungszusammenarbeit soll auch das Konfliktpotenzial im Nahen Osten verringert werden.
Letzte Woche bereiste sie Israel und die besetzten palästinensischen Gebiete. Die Abgeordnete sprach mit israelischen und palästinensischen Politikern sowie Vertretern von Friedensgruppen. Über ihre Einschätzung der aktuellen Lage im Nahen Osten sprach mit ihr für ND Ina Beyer. [weiter]
junge Welt: »Täglich kommt es zu gezielten Tötungen«
Katastrophale Lage in den palästinensischen Gebieten. Entsetzen über das Schweigen der »internationalen Gemeinschaft«. Ein Gespräch mit Heike Hänsel
* Heike Hänsel ist Bundestagsabgeordnete der Fraktion Die Linke und Mitglied im Ausschuß für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung [weiter]
Schwäbisches Tagblatt: Hänsel warnt vor Flächenbrand
Heike Hänsel fordert dringend internationale Vermittlung im Nahen Osten. Die Tübinger Linkspartei-Abgeordnete ist zur Zeit mit einer Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Bundestags in Israel und den palästinensischen Gebieten unterwegs. [weiter]
junge Welt: »Kolumbien erfüllt die Menschenrechtscharta nicht«
Friedensprozeß in weiter Ferne. Europäische Union muß US-Einmischung stärker kritisieren. Ein Gespräch mit Gloria Cuartas
Gloria Cuartas war von 1995 bis 1998 Bürgermeisterin der kolumbianischen Gemeinde Apartadó, der Stadt mit einer der höchsten Mordraten weltweit. Von der UNESCO wurde sie für ihr Engagement 1996 als »Bürgermeisterin für den Frieden« geehrt. Cuartas unterstützt das Linksbündnis Polo Democrático [weiter]
LinksZeitung: Heike Hänsel: Migration als Beitrag zur Entwicklung wahrnehmen
LINKE. gegen EU-Geld für Flüchtlingsabwehr
Rabat (LiZ). Während in Marokkos Hauptstadt Rabat die Vorbereitungen auf die europäisch-afrikanische Ministerkonferenz zur Migration auf Hochtouren liefen, sind an der Grenze zu den spanischen Territorien in Nordafrika erneut Flüchtlinge durch Schüsse der Polizei getötet worden. "Statt dieses unmenschliche Vorgehen zu stoppen, will die EU die Flüchtlinge aus Afrika künftig mit noch mehr Polizei und mit militärischen Einsätzen aufhalten", klagt Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. "So hat sie es im Vorbereitungsdokument auf die Migrations-Konferenz, dem Aktionsplan von Dakar, angekündigt. Die entsprechende Aufrüstung der afrikanischen Partner will sich die EU 15 Milliarden Euro kosten lassen. Gleichzeitig soll die Verhandlung von Freihandelsabkommen mit afrikanischen Staatengruppen vorangetrieben werden." [weiter]
junge Welt: »... nicht vor zivilem Ungehorsam zurückschrecken«
Aus Thesen zur Positions- und Strategiebestimmung der Linksfraktion im Bundestag
* Auszüge aus Thesen zur Positions- und Strategiebestimmung der Bundestagfraktion der Linkspartei für die Diskussion auf der Klausurtagung im Juli 2006. Eingereicht von Nele Hirsch, Ulla Jelpke, Sevim Dagdelen, Lutz Heilmann, Heike Hänsel, Eva Bulling-Schröter, Karin Binder, Inge Höger und Elke Reinke. [weiter]
Schwäbisches Tagblatt: Hänsel verurteilt Angriffe auf Gaza
TÜBINGEN. Den umgehenden Stopp der israelischen Angriffe im Gaza-Streifen fordert die Tübinger Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Heike Hänsel. Die gezielte Bombardierung lebensnotwendiger Infrastruktur gefährde die Grundversorgung der Menschen im Gaza-Streifen. Die Bombardements seien auch ein Angriff auf eine Zwei-Staaten-Lösung, wie sie nach der gemeinsamen Erklärung von Fatah und Hamas möglich erscheine. [weiter]
stattweb.de: Berlin: Heike Hänsel (MdB Tübingen/Linke) gegen die neue Mauer um die EU
Heike Hänsel hat die Diskussion zum Haushalt des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit genutzt, um nachzuweisen, dass ein Großteil der zur Verfügung gestellten Gelder nicht zur Förderung, sondern zur Abwehr von Menschen der Dritten Welt verwendet wird. So werden nun Militärs mit Hubschraubern und Schiffen an die Kanarsichen Inseln geschickt, um die in elendesten Booten ankommenden Armutsflüchtlinge nach Möglichkeit abzufangen und zurückzuschicken. [weiter]
Linkspartei.PDS und WASG: Sozialcharta von unten
Eigenbericht im Schwäbischen Tagblatt
Arbeitsgruppe soll konkrete Vorschläge machen
Vom Europäischen Sozialforum in Athen zeigte sich Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag, positiv überrascht . Dort diskutierten kürzlich viele der 20 000 Teilnehmer in über 500 Foren die Initiativen lateinamerikanischer Staaten gegen die Vorherrschaftspolitik der USA. Deren Erfahrungen, zum Beispiel bei der Rücknahme von Privatisierungen großer Betriebe (Energie, Wasser, Gesundheit), seien für Europa sehr wichtig, meint Hänsel, da die neoliberale Politik auch hier die gesamte Daseinsvorsorge privaten Gewinnabsichten unterwerfen wolle. [weiter]
Neues Deutschland: »Geschichtsunterricht im BMZ«
Linksfraktion im Bundestag debattierte Beziehungen EU - Kolumbien
Die Rolle von Europäischer Union und Deutschland in Kolumbien ist alles andere als rühmlich. Das wurde bei einer Anhörung der Linksfraktion im Bundestag deutlich. [weiter]
Schwäbisches Tagblatt: In einer Nacht- und Nebel-Aktion durchgepeitscht
Heike Hänsel kritisierte HartzIV-Fortentwicklung / Die Linkspartei will in Tübingen eigene OB-Kandidatin präsentieren
TÜBINGEN (vor). „Muss ich jetzt von 8 bis 18 Uhr zu Hause sitzen und auf Kontrollanrufe vom Arbeitsamt warten?“, wollte ein Besucher des Tübinger Arbeitslosentreffs wissen. Dort war gestern die Tübinger Linkspartei-Abgeordnete Heike Hänsel zu Gast, um gut 30 Interessierte über das jüngst verabschiedete HartzIV-„Fortentwicklungsgesetz“ und die Folgen für Arbeitslosezu informieren. Beiläufig kündigte Hänsel an, dass sich die Linkspartei mit einer eigenen Kandidatin an der Tübinger OB-Wahl im Herbst beteiligen will. [weiter]
Schwäbisches Tagblatt: Hermann und Hänsel gegen Kongo-Einsatz
TÜBINGEN (ran). Winfried Hermann hat gestern im Bundestag zusammen mit acht weiteren Grünen-Abgeordneten gegen einen Bundeswehreinsatz im Kongo gestimmt. Das Mandat sei nicht geeignet, die dortige Situation nachhaltig zu verbessern, heißt es in einer persönlichen Erklärung des Tübinger Abgeordneten.
Quelle: http://www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=1262206
Schwäbisches Tagblatt: Hänsel als Wahlbeobachterin in Bogota
TÜBINGEN. Die Tübinger Linkspartei-Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel reist vom morgigen Donnerstag bis zum 30. Mai als Mitglied eines internationalen Wahlbeobachterteams mit zehn Mitgliedern nach Kolumbien, wo am 28. Mai Präsidentschaftswahlen stattfinden. Während des Wahlkampfes wurden Demonstranten verhaftet, linke Oppositionskandidaten angegriffen und Gewerkschafter von rechtsgerichtete Paramilitärs ermordet. Die Gewalt gegen soziale Bewegungen ist in Kolumbien während der Amtszeit Präsident Uribes stark gestiegen. [weiter]
Tagblatt Online: Hänsel wird Wahlbeobachterin
TÜBINGEN/BOGOTA (tol). Die Tübinger Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel wird vom 25. bis 30. Mai als Mitglied eines zehnköpfigen internationalen Wahlbeobachterteams nach Kolumbien reisen. Am 28. Mai finden in Kolumbien Präsidentschaftswahlen statt. Während des Wahlkampfes gab es bereits zahlreiche Verhaftungen von Demonstranten, Angriffe auf linke Oppositionskandidaten sowie Ermordungen von Gewerkschaftern durch rechtsgerichtete Paramilitärs. Die Gewalt gegen soziale Bewegungen ist in Kolumbien während der Amtszeit Präsident Uribes stark gestiegen. [weiter]
junge Welt: Lafontaine später nach Teheran
BERLIN. Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Oskar Lafontaine, muß seine für nächste Woche geplante Delegationsreise nach Teheran verschieben. Grund sind offenbar Terminschwierigkeiten. Die Anbahnung der Reise war über die deutsche Botschaft in Teheran sowie über das Präsidium des iranischen Parlaments versucht worden. Nach Angaben von Fraktionspressesprecher Hendrik Thalheim dürfte sich das Vorhaben nicht vor Ende Mai realisieren lassen. Lafontaine will sich mit dem iranischen Präsidenten Ahmadinedschad und anderen Politikern treffen. Zur Reisegruppe der Linkspartei sollen auch die Bundestagsabgeordneten Norman Paech und Heike Hänsel sowie der Europaabgeordnete Tobias Pflüger gehören.
Schwäbisches Tagblatt: Es wird in den Parteien rumoren
„Passabel“ fand Heike Hänsel in einer Sitzungspause das Ergebnis der WASG angesichts der Tatsache, dass die neue Partei fast „aus dem Nichts heraus“ angetreten sei und „vieles handgestrickt war“. Der WASG in Rheinland-Pfalz hatte die Tübinger Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke dagegen mehr Prozente zugetraut. „Schockierendster“ Nachklang der Wahl ist für Hänsel die geringe Wahlbeteiligung. Für die hatte sie gestern noch keine Erklärung. Genauso wenig wusste die Tübingerin eine Antwort auf die Frage, warum die WASG so wenig vom Streik im Öffentlichen Dienst in Baden-Württemberg profitiert hat. Das erstaunt die Abgeordnete besonders, weil viele WASGler dort „sehr aktiv“ waren.
Quelle: http://www.tagblatt.de/index.php?artikel_id=1174094
Schwäbisches Tagblatt: Kreis geht vor wie Heidelberg
KREIS TÜBINGEN (ran). Das Tübinger Landratsamt will mit dem umstrittenen Einbürgerungs-Leitfaden aus dem Stuttgarter Innenministerium ebenso verfahren wie die Stadt Heidelberg und ihn „angemessen und in notwendigem Maß“ nutzen. Das bekräftige Landrat Joachim Walter jetzt in einem Brief an Gerlinde Strasdeit von der Tübinger Gemeinderatsfraktion der Linken. [weiter]
Radio Z: Solidarität mit den "Cuban Five"
Für die fünf in den USA inhaftierten Kubaner beginnt heute im Appellationsgericht von Atlanta die zweite Runde ihres Berufungsverfahren. Sie wurden 1998 wegen angeblicher Spionage zu äusserst hohen Freiheitsstrafen verurteilt, da sie vorhatten auf dem Boden der USA Anschläge gegen Kuba zu verhindern, das berichtet die JungeWelt. 110 britische Unterhausabgeordnete sowie 10 NobelpreisträgerInnen forderten daraufhin die Freilassung der sogenannten "Cuban Five". Gestern schlossen sich dieser Forderung nun auch die Bundestagsabgeordneten der Linksfraktion Heike Hänsel und Diether Dehm sowie die Europaabgeordnete Sahra Wagenknecht an. In einer gemeinsamen Erklärung fordern sie die Freilassung der Kubaner gegen Kaution, damit sich diese in Freiheit auf das neue Verfahren vorbereiten können. Bis zu zu diesem Zeitpunkt müsse für humane Haftbedingungen gesorgt werden. Ein neues Verfahren dürfe nur unter Einhaltung aller rechtsstaatlichen Standards ablaufen.
junge Welt: Hoffnung für die »Cuban Five«
Berufungsverfahren geht in die zweite Runde. In der Linkspartei.PDS wird unterdessen über die Solidarität mit Kuba diskutiert
Für die »Cuban Five«, die fünf in den USA inhaftierten Kubaner, gibt es einen Hoffnungsschimmer: Am heutigen Dienstag beginnt im Appellationsgericht von Atlanta die zweite Runde ihres Berufungsverfahren. Sie waren 1998 wegen angeblicher »Spionage« zu sehr hohen Freiheitsstrafen verurteilt worden. Ihr Verbrechen: Sie hatten versucht, auf dem Boden der USA Terroranschläge gegen Kuba zu verhindern. Die Urteile lösten weltweit Empörung aus, auch zehn Nobelpreisträger und 110 britische Unterhausabgeordnete verlangten die Freilassung der fünf. [weiter]
LinksZeitung: Linke Parlamentarier fordern: «Gesprächsleitfaden» zurückziehen
Stuttgart (LiZ) - In einem offenen Brief wenden sich die baden- württembergischen Bundestagsabgeordneten der Linken Karin Binder, Heike Hänsel und Ulrich Maurer an den Ministerpräsidenten Oettinger und fordern ihn darin auf, den umstrittenen Fragebogen für einbürgerungswillige Migrant/innen aus moslemischen Ländern zurückzunehmen. Sie ermahnen die Landesregierung, die Kritik vieler Verbände und Parteien ernst zu nehmen. [weiter]
Reutlinger Generalanzeiger: Crashkurs Bundestag
Nach der Wahl (3) - Heike Hänsel (Die Linke) entdeckt die Welt der Abgeordneten und lernt in Berlin »die Kunst der dreifachen Quotierung« kennen
TÜBINGEN. Süßer Senf im Kühlschrank, ein Uralt-Plakat mit dem Slogan »Freiheit oder Sozialismus« im Treppenhaus: Heike Hänsel denkt amüsiert zurück an den Tag, als sie und ihre Fraktionskollegen Einzug hielten in den Berliner Büros und die »Grüße« der Vormieter entdeckten. Typisch CSU, findet die Tübingerin, für die sich mit dem Wahlabend im September einiges geändert hat. [weiter]
Schwäbisches Tagblatt: Linkspartei-Vorstoß gegen Leitfaden
TÜBINGEN (ST). Landrat Joachim Walter und Oberbürgermeisterin Brigitte Russ-Scherer bekamen dieser Tage Post von der Linkspartei. Der Europaabgeordnete Tobias Pflüger, die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel und die Tübinger Gemeinderatsfraktion der Linken bitten den Landrat und die Oberbürgermeisterin, wie die Stadt Heidelberg zu verfahren und „in ihrem Verantwortungsbereich ebenfalls darauf hinzuwirken“, den umstrittenen Einbürgerungs-Leitfaden nicht zu benutzen (allerdings ist Brigitte Russ-Scherer als Rathaus-Chefin einer kreisangehörigen Stadt für Einbürgerungen nicht zuständig). [weiter]
Tü-Funk (Wüste Welle): Offener Brief an Oberbürgermeisterin und Landrat
Die Fraktion der Tübinger Linken, der Europaabgeordnete Tobias Pflüger und die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel haben in einem Brief vom 1. Februar die Tübinger Oberbürgermeisterin Russ Scherer und den Landrat Joachim Walter aufgefordert, den Einwanderungsfragebogen im Kreis Tübingen nicht zur Anwendung zu bringen und dabei dem Beispiel der Stadt Heidelberg zu folgen. Statt Wahlkampf mit dem "Gesinnungstest" fordern sie erleichterte Einbürgerung für Menschen, die hier ihren Lebensmittelpunkt haben. Statt Sonderfragebögen brauche es ein Antidiskriminierungsgesetz, das Menschen im Alltag vor rassistischer und sexueller Diskriminierung schützt. Ein solches Gesetz sei von der EU vorgegeben und bislang in der Bundesrepublik nicht umgesetzt.
Tü-Funk (Wüste Welle): Heike Hänsel referierte über die EU-Dienstleistungsrichtlinie
Die Tübingen WASG startete ihren Landtagswahlkampf am 1. Februar mit einer Veranstaltung zur EU-Dienstleistungsrichtlinie. Es referierte die Tübinger Bundestagsabgeordnete und Attac-Aktivistin Heike Hänsel. Die sogenannte Bolkestein-Richtlinie ist ein weiterer einschneidender Schritt in der Privatisierungspolitik. So soll es in Zukunft möglich sein, dass sich Dienstleistungsunternehmen in anderen EU-Ländern mit niedrigen Sozialstandards ansiedeln können. Beschäftigte eines deutschen Unternehmens müssten in einem solchen Fall weitaus niedrige Lohnniveaus akzeptieren. Diese Richtlinie nütze vor allem großen Unternehmen, aber kaum kleineren und mittelständischen Unternehmen. Das EU-Parlament hat dieser Richtlinie allerdings noch nicht zugestimmt. Die WASG Tübingen mobilisiert zu den Demonstrationen gegen die Dienstleistungsrichtlinie am 11. und 14.Februar, zu der vor allem Gewerkschaften und globalisierungskritische Organisationen aufrufen.
RTF 1 (Reutlinger Tübinger Fernsehen): Protest gegen "Gesinnungstest" geht weiter
Nach den Tübinger Grünen haben heute auch Politiker der Linkspartei in einem offenen Brief an die Stadt Tübingen und den Landrat appelliert, dem Beispiel von Heidelberg zu folgen und den sogenannten Gesinnungstest nicht anzuwenden. Stadträtin Gerlinde Strasdeit, die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel und der Europaabgeordnete Tobias Pflüger erklärten, Gesinnungstests seien diskriminierend, entwürdigend und eine Stigmatisierung gegenüber Menschen muslimischen Glaubens. Ministerpräsident Günther Oettinger hat die Ablehnung der Stadt Heidelberg als nicht hinnehmbar bezeichnet, räumte aber ein, offen für Vorschläge zur Überarbeitung des Leitfadens zu sein. FDP-Politiker Dirk Niebel sagte, er halte ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung für zwingend. Dies bedeute aber nicht, dass der Staat alles fragen dürfe. Religiöse Überzeugungen seien Privatsache.
Der Tagesspiegel: Rosa-Rot
Eine „Apo“ soll der Linksfraktion Druck von unten machen – und sie an Luxemburgsche Thesen erinnern
Inzwischen zeigt sich, dass eine ganze Reihe von Abgeordneten die Apo-Kontakte der Linken auch dazu benutzen wollen, die machtbewusste Führung um Gregor Gysi und Oskar Lafontaine auszubremsen. Schon im Dezember provozierte die Linkspartei-Abgeordnete Nele Hirsch mit der These, die Regierungsbeteiligungen der PDS in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern hätten „nicht Schlimmeres verhindert, dafür aber den außerparlamentarischen Widerstand geschwächt“. Später wies ihre Kollegin Heike Hänsel auf die Furcht der Basis hin, die Linke könne sich im Parlamentsbetrieb genau so verändern wie zuvor die Grünen. Quelle: http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/30.01.2006/2315072.asp
Schwäbisches Tagblatt: Heike Hänsel bei Weltsozialforum
Die Linkspartei-Abgeordnete Heike Hänsel nimmt als Sprecherin ihrer Fraktion im Bundestags-Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung am Weltsozialforum in Caracas in Venezuela teil, das am Dienstag eröffnet wurde. [weiter]
Schwäbisches Tagblatt: Abgeordneten-Büro im Linken Forum
TÜBINGEN. Die Tübinger Linkspartei-Abgeordnete Heike Hänsel will ein Büro im Wahlkreis eröffnen, hat aber noch keine Räume gefunden. Vorläufig sind ihre Mitarbeiter Traudel Horn-Metzger und Frederico Elwing deshalb dreimal die Woche im Linken Forum in der Ammergasse 14 anzutreffen: montags, mittwochs und freitags jeweils zwischen 10 Uhr und 13 Uhr. Telefon: (07071) 20 88 10.
Geislinger Zeitung: WASG zur EU-Politik
GEISLINGEN. In einer Wahlkampfveranstaltung der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) stellte sich die Landtagskandidatin Sabine Rösch-Dammenmiller vor. Sie wohnt seit 40 Jahren in Weißenstein, seit 20 Jahren ist sie als Jugend- und Heimerzieherin tätig. Zur Wahlveranstaltung begrüßte sie die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel aus Tübingen, die über das Thema "EU-Dienstleistungsrichtlinien" referierte. [weiter]
taz: Linksfraktion stiftet ein Büro für die APO
Was im Fall einer Regierungsbeteiligung auf dem Spiel steht, die Grünen haben es vorgemacht: "Viele an der Basis fürchten, dass wir uns im Parlamentsbetrieb genauso verändern wie die", berichtet Heike Hänsel, langjährige Attac-Aktivistin aus Tübingen, seit Herbst für die Linkspartei im Bundestag. "Wir müssen zeigen, dass die außerparlamentarische Arbeit eines unserer Standbeine bleibt." Quelle: http://www.taz.de/pt/2006/01/16/a0088.1/text
Tü-Funk (Wüste Welle): Neu-Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel hat Abgeordneten-Büro in Berlin bezogen
Tübingen/Berlin: Attac-Aktivistin und Neu-Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel aus Tübingen hat nun ihr Abgeordneten-Büro in Berlin bezogen. Auch in Tübingen soll ein Regionalbüro entstehen, in dem Traudel Horn-Metzger und Frederico Elwing arbeiten sollen. Ein Raum ist allerdings noch nicht gefunden worden.
Schwäbisches Tagblatt: Feindselige Stimmung gegen die Linkspartei
Die Tübinger Abgeordnete Heike Hänsel hat ihr Büro im Bundestag bezogen/Erste Rede vor dem Parlament steht noch aus
TÜBINGEN (ran). Es gibt Dinge, an die sich Heike Hänsel im Bundestag noch nicht gewöhnt hat und an die sie sich auch nicht anpassen will. Etwa an die übliche Sprache. „Alles ist so betulich. Es wird viel verharmlost, und Interessen werden nicht konkret angesprochen.“ Die Rolle ihrer Fraktion ist aus Sicht der Tübinger Abgeordneten aber schon klar. Die anderen Fraktionen stünden der Linken mehrheitlich feindselig gegenüber. Das merkte Hänsel auch bei einer so genannten „Kurzintervention“ zum Bundeswehreinsatz im Sudan. [weiter]
junge Welt: Gysi in der Minderheit - Bundestagsdebatte um Bundeswehreinsatz im Sudan und in Bosnien-Herzegowina...
Auch auf dem Balkan hat Deutschland im gesamten 20. Jahrhundert seine imperialistischen Interessen bewiesen. Deshalb ist es richtig, daß die Linksfraktion im Bundestag die Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Bosnien forderte, der mittlerweile seit zehn Jahren unter wechselnden Bezeichnungen andauert. An dessen Stelle solle, so der Antrag, eine internationale Polizeimission "mit erheblich erweitertem Umfang" treten. Nach Intervention der Abgeordneten Heike Hänsel war der Entwurf des Textes immerhin verbessert worden: Die neue Mission solle die bisherige EU-Polizeitruppe EUPM nicht fortführen, sondern ersetzen.
Quelle: http://www.juergen-elsaesser.de/de/artikel/template_artikel.php?nr=636
AP-Meldung: Bundestag verlängert Mandat für Sudan-Einsatz der Bundeswehr
Weitere Unterstützung von AMIS bis zum 2. Juni 2006 - Nur Linksfraktion stimmt mit Nein
Berlin - Die Bundeswehr wird die Überwachungsmission der Afrikanischen Union im Sudan (AMIS) weitere sechs Monate lang mit bis zu 200 Soldaten unterstützen. Mit großer Mehrheit hat der Bundestag am Freitag den Ende 2004 begonnenen Einsatz bis zum 2. Juni 2006 verlängert. In namentlicher Abstimmung votierten 487 von 542 Abgeordneten für die Verlängerung. 39 Abgeordnete der Linksfraktion lehnten die Mandatsverlängerung ab. 16 Parlamentarier enthielten sich. [weiter]
Entwicklungspolitik Online: WTO Gipfel: Linkspartei fordert Abbruch der GATS-Verhandlungen
Berlin (epo). - Die entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Heike Hänsel, hat anlässlich der WTO Konferenz in Hongkong gefordert, die Verhandlungen zu einer Liberalisierung im Dienstleistungssektor im Rahmen der Welthandelsorganisation abzubrechen. "Die Bundesregierung und die EU verkaufen ihre Liberalisierungspolitik in der laufenden WTO-Runde als Entwicklungspolitik", sagte die Abgeordnete. In Wahrheit gehe es jedoch um die Öffnung der Märkte der Entwicklungs- und Schwellenländer im Dienstleistungssektor. [weiter]
Partei kommt voran - Konkrete Schritte für Zusammenarbeit vor Ort
Eigenbericht des WASG-Kreisverbands im Schwäbischen Tagblatt
TÜBINGEN. Bei einer Mitgliederversammlung der WASG berichtete die Tübinger Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Heike Hänsel über ihre ersten Wochen im Bundestag. Hänsel wurde zur Sprecherin ihrer Fraktion für den Bereich wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit gewählt. Es gab eine Sitzung dieses Bundestagsausschusses zur Tagung der Welthandelskonferenz WTO am 10. Dezember in Hongkong, in der mit den zuständigen Ministerien und Fachleuten über die Haltung der Bundesregierung beraten wurde. [weiter]
Schwäbisches Tagblatt: Heike Hänsel zum Koalitionsvertrag
Von einem sozialpolitisch „völlig falschen Signal“ spricht die Linkspartei-Abgeordnete Heike Hänsel. Die höhere Mehrwertsteuer und die Nullrunde bei den Renten treffe sozial Schwächere und bremse die Nachfrage – ebenso wie Verschärfungen für Hartz-IV-Empfänger. Die Verteilung der Arbeitszeit werde nicht einmal thematisiert: „Die Erhöhung des Renteneintrittsalters gehe in die völlig falsche Richtung“. Ein Hauptkritikpunkt ist für Hänsel, die ihre Fraktion als Sprecherin im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vertritt, auch die Rüstungs- und Militärpolitik, die selbstverständlicher Teil der Außenpolitik werde. Und entwicklungspolitisch setze die Koalition allein auf den freien Markt.
Linksruck-Ausgabe Nr. 209: Wir dürfen sie nicht hören
Im Irak kämpfen Gewerkschafter gegen Privatisierungen und für höhere Löhne. Ihren Delegierten hat die deutsche Botschaft die Einreise untersagt.
Zu den ersten Unterstützern der Kampagne für die Einreise zählt Heike Hänsel von der Linkspartei, die gerade in den Bundestag gewählt wurde: „Der Einreiseverweigerung durch die Deutsche Botschaft im Irak fehlt jegliche rechtliche Grundlage, so dass nahe liegt, dass die Entscheidung aus politischen Gründen getroffen wurde. Dies dürfen wir nicht hinnehmen, und ich werde meine Funktion als Abgeordnete wahrnehmen, um gegen diesen Vorgang zu protestieren und eine erneute Überprüfung der Visums-Anträge zu verlangen.“ www.sozialismus-von-unten.de/lr/artikel_1662.html
Schwäbisches Tagblatt: "Glückwunsch, Heike!"
Die Kreisecke, von Gerhard Bialas, Kreisrat der Tübinger Linke
"Die Linkspartei/PDS ist (. . .) die ernst zu nehmende Chance, im Bundestag eine neue soziale Alternative zur Geltung zu bringen und damit die sozialen Kräfte außerhalb des Parlaments und der Parteien zu stärken." (Aus: Wahlprogramm zu den Bundestagswahlen 2005.) Dafür sind wir gemeinsam als Linke mit Heike Hänsel in den Wahlkampf gegangen und haben bundesweit 8,7 Prozent der Stimmen geholt. Wir Kreis- und Stadträte der Tübinger Linken freuen uns riesig über dieses Ergebnis, mit dem Heike Hänsel als Tübinger Abgeordnete in den Bundestag gewählt wurde. Ein Grund zur Freude für alle, die damit hoffen können, dass endlich Friedens- und soziale Initiativen in Berlin Gehör finden. [weiter]
Berliner Zeitung: Das Mini-Biotop - Als Fraktion im Bundestag müssen PDS und WASG die Fusion zur Linkspartei vorleben
Eine recht starke Gruppe werden die Gewerkschafter bilden, die von der WASG kommen, allerdings sind sie ohne jede parlamentarische Erfahrung. Sie werden sich voraussichtlich an den WASG-Vorständen orientieren und einen neuen Stil einbringen: Den engen Kontakt zu außerparlamentarischen Bewegungen. Heike Hänsel (Attac) dürfte ihre Arbeit darauf konzentrieren.
Quelle: http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2005/0923/politik/0011/index.html
"Zeitung gegen den Krieg" Nr. 21: Verfehlte deutsche Großmachtpolitik
Interview mit Heike Hänsel
Du bist seit Jahren gegen Krieg und
Besatzung im Irak aktiv. Kannst Du
von Deiner Arbeit erzählen?
Zum Beispiel haben wir Anfang Januar 2003 eine Friedensdelegation in den Irak organisiert, an der sich auch Künstler wie Konstantin Wecker beteiligt haben. Wir wollten ein Zeichen gegen den damals drohenden Krieg setzen – die USA und ihre Verbündeten haben zwei Monaten später angegriffen – und uns vor Ort mit Menschen treffen, um ihre Situation kennenzulernen. Die Menschen haben schon vor dem Krieg sehr unter dem strikten Embargo gelitten, dem sie damals unterworfen waren. Wir haben seinerzeit Krankenhäuser, Schulen und eine Musikschule in Bagdad besucht. [weiter]
RTF 1 (Reutlinger Tübinger Fernsehen): "Heike Hänsel von der Linkspartei Tübingen startet in den Wahlkampf"
Wahlkampf allerorten. Auch die neue Linkspartei im Wahlkreis Tübingen hat sich heute mit ihrer Direktkandidatin Heike Hänsel der Öffentlichkeit vorgestellt. Die 39jährige hat gute Chancen, in den Bundestag einzuziehen. Denn sie wurde auf dem Landesparteitag der Linkspartei auf den zweiten Listenplatz gewählt. Mit einem sehr kleinen Etat wird Heike Hänsel den Wahlkampf bestreiten müssen. Die Aussichten neben Annette Widmann-Mauz, Herta Däubler-Gmelin und Winfried Hermann in den Deutschen Bundestag gewählt zu werden, sind dennoch ziemlich gut. Programmatisch will Hänsel eine solidarische Politik nach innen und außen vertreten. Zwei wichtige Punkte gibt es bei Hänsel: Erstens eine gerechtere Verteilung der Ressourcen, dass heißt eine Umverteilung zu Gunsten von Studenten, Älteren und Armen. Finanziert werden soll das Ganze durch Steuerumverteilungen. Der zweite Bereich betrifft die Arbeitsmarktpolitik und die Arbeitszeit. Die soll in Zukunft gerechter verteilt und gesetzlich verankert werden. Weitere Punkte sind die Förderung von regenerativen Energien, sowie die Frage, was Militärpolitik auch hier in der Region bedeuten kann. Die Linkspartei hat sich für Baden-Württemberg das Ziel gesetzt, drei Kandidaten in den Bundestag zu bekommen. Im Wahlkreis Tübingen sollen fünf Prozent, bundesweit acht Prozent erreicht werden.
Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung: "Panik im Gemischtwarenladen"
Heike Hänsel befindet sich in der Nähe von Korinth auf dem Landgut von Mikis Theodorakis. Der griechische Komponist ist 80 geworden. Und so ist man von Stuttgart und Tübingen mit dem Theodorakis-Chor losgefahren. "Morgen gibt es ein Friedenskonzert", sagt die 39 Jahre alte Diplom-Oecothropologin am Telefon.
Hänsel ist oft ins Ausland gereist, zu Friedenscamps und Sozialeinsätzen. In den neunziger Jahren hat sie Friedenskarawanen nach Bagdad organisiert, 2003 war sie dort mit Konstantin Wecker. Sie hat sich in Tuzla und Mostar engagiert und im Kosovo Wahlen beobachtet. Vor wenigen Wochen ist die Aktivistin der Anti-Globalisierungs-Bewegung Attac in die Linkspartei eingetreten. In sechs Wochen wird sie in den Bundestag gewählt, denn sie kandidiert auf dem zweiten Platz der Landesliste Baden-Württemberg, gleich hinter Ulrich Maurer, der 25 Jahre für die SPD im Landtag saß.
Den "sogenannten Galionsfiguren" Lafontaine und Gysi zollt Heike Hänsel Respekt ob deren Erfahrung. "Aber vom Politikstil sind sie mir zu arg alter Prägung", sagt sie - "wenig basisorientiert und gewohnt, Meinungsbildungsprozesse von oben nach unten zu führen". Die andere politische Kultur der sozialen Bewegungen will Frau Hänsel in Berlin einbringen. "Wir diskutieren ja viel visionärer", sagt sie.
DER SPIEGEL: "Duell im Schatten - Wahlkampf im Zeichen der Linkspartei"
So schickt die Linkspartei in Baden-Württemberg die Attac-Aktivistin Heike Hänsel ins Rennen. Auf Platz zwei der Landesliste, direkt hinter dem früheren SPD-Vorstandsmitglied Ulrich Maurer, ist der Diplom- Ökotrophologin "mit Schwerpunkt Welternährung" das Bundestagsmandat so gut wie sicher. Dort will die 39-Jährige ab Herbst ihr politisches Lebensmotto endlich in die parlamentarische Tat umsetzen: "Lassen wir es nicht zu, dass der Kapitalismus das letzte Wort in der Geschichte hat."
Zwei Plätze hinter Hänsel macht sich der Sozialrechtsexperte Manfred Hammel berechtigte Hoffnungen auf ein Bundestagsmandat.
die tageszeitung: "Dieselben politischen Gegner"
Heike Hänsel will Attac-Inhalte in die Linkspartei hineintragen. Sie kandidiert für den Bundestag, sieht soziale Bewegungen aber als unerlässlich für Veränderungen
taz: Frau Hänsel, braucht man Attac noch?
Heike Hänsel: Aber natürlich. Für Veränderungen in diesem Land sind und bleiben soziale Bewegungen unerlässlich. [weiter]